Zum Equal Care Day am 1. März erklärt die gleichstellungspolitische Sprecherin der Linksfraktion, Elke-Annette Schmidt: „Der Tag verweist im Vorfeld des Equal Pay Days und des Internationalen Frauentags auf die ungleiche Verteilung der Pflege- und Sorgearbeit zwischen Männern und Frauen. In Deutschland leisten nach wie vor Frauen den Großteil der… Weiterlesen

Zur heutigen Debatte im Innenausschuss zum angeblichen Missbrauch der sogenannten Bezahlkarte für Geflüchtete erklärt der innenpolitische Sprecher der Linksfraktion, Michael Noetzel: „Die Art und Weise, wie die heutige Debatte zum Bericht des Innenministers Christian Pegel über den Stand der Bezahlkarte für Geflüchtete geführt wurde, macht mich… Weiterlesen

Zur heutigen Beschlussfassung zum neuen Schulgesetz im Bildungsausschuss erklärt die Vorsitzende und bildungspolitische Sprecherin der Linksfraktion, Jeannine Rösler:         „Heute haben wir Vorschläge aus der Anhörung der Expertinnen und Experten in die Schulgesetzänderung eingearbeitet. So wird etwa die Mitbestimmung von Schülerinnen und… Weiterlesen

Zu den Handlungsempfehlungen des „Runden Tisches gegen Einsamkeit im Alter“ erklärt die seniorenpolitische Sprecherin der Linksfraktion, Elke-Annette Schmidt: „Auf Initiative meiner Fraktion hat das Land vor rund zwei Jahren den Runden Tisch gegen Einsamkeit im Alter ins Leben gerufen. Das Gremium mit Vertreterinnen und Vertretern aus Politik,… Weiterlesen

Zur Planung des EU-Projekttages am 5. Mai dieses Jahres erklärt der europapolitische Sprecher der Linksfraktion, Christian Albrecht:   „Europa ist weit mehr als eine ferne Institution in Brüssel – es betrifft unseren Alltag in Mecklenburg-Vorpommern mittelbar und direkt. Ob Arbeitnehmerrechte, Klimapolitik, Bildungs- und Förderprogramme, die… Weiterlesen

Zum Landespräventionspreis 2025 „Augen auf! Gewaltprävention in der Pflege“ erklärt die pflegepolitische Sprecherin der Linksfraktion, Steffi Pulz-Debler: „Gewalt in der Pflege ist ein ernstes, zugleich sensibles Problem, das sowohl Pflegekräfte, pflegende Angehörige als auch die Pflegebedürftigen betrifft. Gewalt kann in verschiedenen Formen… Weiterlesen

Zum 21. Todestag von Mehmet Turgut, der am 25. Februar 2004 von Mitgliedern des rechtsterroristischen NSU-Netzwerks ermordet wurde, erklärt der innenpolitische Sprecher der Linksfraktion, Michael Noetzel: „Morgen jährt sich der Todestag von Mehmet Turgut zum 21. Mal. Er wurde 2004 in Rostock brutal vom rechtsterroristischen NSU… Weiterlesen

Zur mehrheitlichen Ablehnung der Gemeinschaftsunterkunft in Ziesendorf, Landkreis Rostock, durch die Stimmen von CDU und AfD am Mittwochabend im Kreistag erklärt der innenpolitische Sprecher der Linksfraktion, Michael Noetzel: „Was viele befürchtet haben, ist im Land schon länger Realität und wird offenbar zur Normalität. Der Kurs der Landes-CDU… Weiterlesen

Zur Jahresbilanz des Windkraftausbaus in Mecklenburg-Vorpommern, die Umwelt- und Klimaschutzminister Dr. Till Backhaus heute vorgelegt hat, erklärt der energie- und umweltpolitische Sprecher der Linksfraktion, Daniel Seiffert: „Unser Land zeigt im Jahr 2024 beeindruckende Fortschritte im Bereich der Windkraft-Nutzung. Das sind gute Nachrichten,… Weiterlesen

Zur heutigen Haushaltsklausur der Linksfraktion in Banzkow, auf der über den anstehenden Doppelhaushalt 2026/2027 beraten wurde, erklärt deren Parlamentarische Geschäftsführer und finanzpolitische Sprecher, Tosten Koplin: „Bereits der Nachtragshaushalt 2025, der ohne Neuverschuldung realisiert wurde, zeigt, dass verlässliches Haushalten auch in… Weiterlesen