Zur aktuellen Diskussion um den Gesetzentwurf des Bundesfinanzministers zur Einführung einer Zuckersteuer ab 1. Juli 2027 erklärt der Abgeordnete der Linksfraktion, Torsten Koplin:   „Im Jahr 2024 sprachen sich Verbraucherschutzminister aus neun Bundesländern für die Einführung einer Abgabe auf Zucker aus und haben die Bundesregierung gebeten,… Weiterlesen

Zu den Überlegungen von Bundeskanzler Merz, das Gerechtigkeitsproblem zwischen gesetzlicher und privater Krankenversicherung abschaffen zu wollen, erklärt der gesundheitspolitische Sprecher der Linksfraktion, Torsten Koplin:  „Ein politisch offenbar irrlichternder Bundeskanzler hat plötzlich eine Gerechtigkeitslücke beim Krankenversicherungssystem… Weiterlesen

Zur Aussage des NATO-Generalsekretärs über Deutschlands Rolle in der Aufrüstung erklärt der friedenspolitische Sprecher der Linksfraktion, Torsten Koplin: „NATO-Generalsekretär Mark Rutte lobt Deutschland dafür, bei Aufrüstung, Rüstungsproduktion und militärischer Präsenz an der NATO-Ostflanke in den ‚sechsten Gang‘ geschaltet zu haben. Dieses… Weiterlesen

Zur erneuten Überschreitung der 100-Dollar-Marke des Preises für Rohöl erklärt die energiepolitische Sprecherin der Linksfraktion, Elke-Annette Schmidt: „Die Eskalation zwischen den USA und dem Iran treibt die Ölpreise abermals über die 100-Dollar-Marke pro Barrel. Während Mineralölkonzerne Milliarden eintreiben, zieht die Krise den Menschen… Weiterlesen

Zu den Berichten, wonach Bundeswehrangehörige bereits im November 2001 nach Afghanistan beziehungsweise in das Einsatzgebiet entsandt worden sein sollen, bevor der Bundestag das Mandat beschlossen hatte, erklärt der friedenspolitische Sprecher der Linksfraktion im Landtag Mecklenburg-Vorpommern, Torsten Koplin: "Sollten sich diese Berichte… Weiterlesen

Zur geplanten Einkommensteuerreform der Bundesregierung erklärt der finanzpolitische Sprecher der Linksfraktion im Landtag Mecklenburg-Vorpommern, Torsten Koplin: „Diese Steuerreform ist eine Augenwischerei: kompliziert, undurchsichtig und für viele Menschen ein schlechter Witz. Die Bundesregierung verkauft minimale Entlastungen als großen Wurf.… Weiterlesen

Der friedens- und gesundheitspolitische Sprecher der Linksfraktion, Torsten Koplin, lehnt die Debatte um die Wiedereinführung eines verpflichtenden Zivildienstes entschieden ab. „Der Zivildienst ist kein adäquates Mittel, um die Löcher eines kaputtgesparten Sozialstaats zu stopfen. Was wir brauchen, sind endlich genügend gut ausgebildete… Weiterlesen

Zur Klage von 79 Krankenkassen gegen die zu geringen Zuschüsse des Bundes für Bürgergeldempfänger:innen erklärt der gesundheits- und finanzpolitische Sprecher der Linksfraktion, Torsten Koplin:  „Meine Fraktion unterstützt die Klage der Gesetzlichen Krankenversicherungen (GKV). Die Krankenkassen haben einen Auftrag, den sie auf der Grundlage der… Weiterlesen

Zur Annahme des Schlichtungsspruches und zum Ende des 30-tägigen Streiks der Beschäftigten bei der OVVD- und ABG-Entsorgungsgesellschaft erklärt der parlamentarischer Geschäftsführer der Linksfraktion im Landtag Mecklenburg-Vorpommern, Torsten Koplin: „Meine Fraktion gratuliert den Arbeitnehmer:innen sowie der Gewerkschaft ver.di zur Annahme des… Weiterlesen

Zum aktuellen DAK-Gesundheitsreport „Arbeiten ab 50“ erklärt der Parlamentarische Geschäftsführer und gesundheitspolitische Sprecher der Linksfraktion, Torsten Koplin: „Die Zahlen des DAK-Gesundheitsreports 'Arbeiten ab 50' sprechen eine deutliche Sprache: Fast die Hälfte der Beschäftigten in Mecklenburg-Vorpommern (47 Prozent M-V/bundesweit 44… Weiterlesen