Aktuelle Pressemeldungen

Zum morgigen Internationalen Long-Covid-Awareness-Tag erklärt der Parlamentarische Geschäftsführer und gesundheitspolitische Sprecher der Linksfraktion, Torsten Koplin:  „Die Corona-Pandemie und die damit verbundenen Erkrankungen stellten und stellen eine der größten Herausforderungen für die Gesellschaft, das Gesundheitssystem und die… Weiterlesen

Zum Antrag „Typisch MV – Vielfalt des Immateriellen Kulturerbes im Land entdecken, sichtbarer machen, bilden und fördern“ erklärt die kulturpolitische Sprecherin der Linksfraktion, Elke-Annette Schmidt:  Unser Land ist reich an kulturellen Traditionen, die über Generationen weitergegeben werden und unsere Identität prägen. Ob Zeesbootsegeln, die… Weiterlesen

Zur Aussprache „Jeder Tag ist Frauentag – Gleichstellung von Frauen in Mecklenburg-Vorpommern konsequent voranbringen“ erklärt die gleichstellungspolitische Sprecherin der Linksfraktion, Elke-Annette Schmidt: „Frauen tragen in allen Bereichen des gesellschaftlichen Lebens entscheidend zur wirtschaftlichen, sozialen und politischen Entwicklung bei.… Weiterlesen

Zur Aussprache „Internationale Wochen gegen Rassismus – Menschenwürde schützen“ heute im Landtag erklärt die migrationspolitische Sprecherin der Linksfraktion, Steffi Pulz-Debler: „Die Linksfraktion beobachtet mit großer Sorge den Anstieg von Rassismus und diskriminierenden Narrativen in der politischen Debatte. Sie haben auch den zurückliegenden… Weiterlesen

Zum Antrag „Illegalen Drogenkonsum begrenzen statt fördern – Rückkehr zu einer verantwortungsbewussten Drogen- und Suchtpolitik“ erklärt der gesundheitspolitische Sprecher der Linksfraktion, Torsten Koplin:  „Das seit Jahrzehnten herrschende Verbot von Drogen in Deutschland ist gescheitert – und mit ihm die Drogenpolitik der CDU. Sie fordert… Weiterlesen

Zur heutigen Beschlussfassung des neuen Schulgesetzes im Landtag erklärt die Vorsitzende und bildungspolitische Sprecherin der Linksfraktion, Jeannine Rösler:         „Das neue Schulgesetz ist ein wichtiger Schritt für eine gerechte und zukunftsfähige Bildungspolitik. Wir setzen uns mit Nachdruck für bessere Lernbedingungen, die Sicherung von… Weiterlesen

Zur heutigen abschließenden Beratung des Gesetzespakets, welches auch die Änderung der Landesbauordnung beinhaltet, erklärt der bau- und wohnungspolitische Sprecher der Linksfraktion, Daniel Seiffert: „Mit der Änderung der Landesbauordnung setzen wir ein wichtiges Zeichen für mehr Wohnraum und eine nachhaltige Stadtentwicklung. Der… Weiterlesen

Zum geplanten Dringlichkeitsantrag „Demokratie stärken – sie lebt vom Diskurs“ erklärt der innenpolitische Sprecher der Linksfraktion, Michael Noetzel: „Der Frontalangriff der CDU-Bundestagsfraktion auf zivilgesellschaftliche Organisationen darf nicht unbeantwortet bleiben – nicht zuletzt, weil diese Kultur des Einschüchterns auch hier Schule… Weiterlesen

Zur Aktuellen Stunde „Verantwortungsvoll investieren und modernisieren – Für Sicherheit und Wohlstand“ erklärt der Parlamentarische Geschäftsführer und finanzpolitische Sprecher der Linksfraktion, Torsten Koplin: „Nach drei Jahren Ampelregierung strebt die Union auf Bundesebene wieder an die Macht. Allerdings ist sie nach 16 Jahren… Weiterlesen

Zu den anhaltenden Falschinformationen durch die CDU in Bezug auf die notwendige Reform der Lehrkräftebildung erklärt der hochschulpolitische Sprecher der Linksfraktion, Christian Albrecht:   „Die CDU-Fraktion Mecklenburg-Vorpommern versucht mit altbekannten Falschbehauptungen, die dringend notwendige Reform der Lehrkräftebildung zu torpedieren.… Weiterlesen