Zur Gründung des Landesverbandes der AfD-Jugendorganisation „Generation Deutschland“ in Mecklenburg-Vorpommern erklärt der innenpolitische Sprecher der Linksfraktion, Michael Noetzel:  „Es ist der alte, blau-braune Wein, der durch die Schläuche der AfD-Parteigliederungen fließt. Die vermeintliche organisatorische und personelle Neuaufstellung… Weiterlesen

Zu den aktuellen Entwicklungen auf dem Wohnungsmarkt in Mecklenburg-Vorpommern erklärt der wohnungs- und baupolitische Sprecher der Linksfraktion, Dr. Daniel Trepsdorf: „Zum Jahreswechsel 2026 gibt es keine Entwarnung auf dem Wohnungsmarkt in Mecklenburg-Vorpommern. Steigende Miet- und Kaufpreise, ein stagnierender Bestand an Sozialwohnungen… Weiterlesen

Zu den aktuellen Ereignissen in Syrien und Iran erklärt die migrationspolitische Sprecherin der Linksfraktion, Steffi Pulz-Debler: „Vor Abschiebungen nach Syrien und Iran ist nur zu warnen. Die aktuellen Entwicklungen in beiden Ländern machen unmissverständlich deutlich: Es handelt sich weiterhin um Staaten, in denen entweder Menschenrechte… Weiterlesen

Zur aktuellen medialen Diskussion zum Erlass über das Weisungsrecht gegenüber der Staatsanwaltschaft erklärt der rechtspolitische Sprecher der Linksfraktion, Michael Noetzel: „Mit dem neuen Erlass der Justizministerin Jacqueline Bernhardt wird die Widerstandsfähigkeit des Rechtsstaats untermauert und eine bereits lange gelebte Praxis schriftlich… Weiterlesen

Zu den Protesten von „Land schafft Verbindung“ gegen das Mercosur-Freihandelsabkommen erklärt der umweltpolitische Sprecher der Linksfraktion, Dr. Daniel Trepsdorf:  „Die heutige Protestaktion vieler Landwirt:innen in Mecklenburg‑Vorpommern ist ein klares Signal: Dieses Mercosur‑Freihandelsabkommen darf in der vorliegenden Form so nicht kommen.… Weiterlesen

Zum Umgang mit dem Wintereinbruch in MV erklärt der umweltpolitische Sprecher der Linksfraktion, Dr. Daniel Trepsdorf:  „Nach dem Wintereinbruch in Mecklenburg-Vorpommern stehen viele Bürger:innen erneut vor der Herausforderung, ihrer Räum- und Streupflicht nachzukommen. Gleichzeitig drohen in zahlreichen Kommunen empfindliche Bußgelder von teils… Weiterlesen

Zum Jahreswechsel 2025/2026 erklärt die Fraktionsvorsitzende der Linksfraktion, Jeannine Rösler:  „Auch das Jahr 2025 war für uns eine arbeitsintensive Zeit - ein Jahr, in dem die Linksfraktion eine Reihe parlamentarischer Akzente gesetzt hat, sich mit vielen Akteuren im Land eng ausgetauscht und gemeinsam mit dem Koalitionspartner Maßnahmen… Weiterlesen

Anlässlich der aktuellen Debatte um die Einführung neuer Gebühren für medizinische Behandlungen erklärt der Parlamentarische Geschäftsführer und Gesundheitspolitische Sprecher der Linksfraktion im Landtag Mecklenburg-Vorpommern, Torsten Koplin: „Was zu erwarten war, tritt nunmehr ein: Nachdem mit hunderten Milliarden die Rüstungsindustrie… Weiterlesen

Zu Weihnachten und den bevorstehenden Feiertagen erklärt die Fraktionsvorsitzende der Linksfraktion, Jeannine Rösler: „Die Feiertage sind für viele Menschen eine Zeit der Nähe, des Innehaltens und der Hoffnung. Doch für zahlreiche Menschen sind sie auch mit Sorgen und Ängsten verbunden. Steigende Lebenshaltungskosten und unsichere Perspektiven… Weiterlesen

Zur angekündigten Gesetzesinitiative des Bundesjustizministeriums erklärt der wohnungs- und baupolitische Sprecher der Linksfraktion Dr. Daniel Trepsdorf: „Die Begrenzung von Indexmieten ist ein längst überfälliger Schritt, den wir ausdrücklich begrüßen. Steigende Mieten treiben immer mehr Menschen an die finanzielle Belastungsgrenze. Deutschland… Weiterlesen