Aktuelle Pressemeldungen

Zu den Ergebnissen des aktuellen OSV-Tourismusbarometers erklärt der wirtschaftspolitische Sprecher der Linksfraktion, Henning Foerster: „Das OSV-Tourismusbarometer für Mecklenburg-Vorpommern zeigt ein differenziertes Bild. Während es bei der Zahl der Hotelübernachtungen noch Nachholbedarf gibt und auch Vermieter von Ferienwohnungen leichte… Weiterlesen

Die mehrheitliche Entscheidung der Stadtvertreterinnen und Stadtvertreter die Regenbogenfahne am Neubrandenburger Bahnhof nicht mehr zu hissen, ist ein beschämendes Signal und sollte uns wachrütteln, so der parlamentarische Geschäftsführer der Linksfraktion, Torsten Koplin: „Nach mehreren Angriffen auf die Regenbogenfahne in den vergangenen… Weiterlesen

Zur Kritik am Urlaubszuschuss des Landes MV für arme Familien durch CSU-Generalsekretär Huber erklärt die Fraktionsvorsitzende, Jeannine Rösler: „Herr Hubers Belehrungen sind meilenweit weg von Christlich-Sozial. Zunächst blendet er gänzlich aus, dass die Gelder aus dem Länderfinanzausgleich nicht zweckgebunden sind. Insofern verbitten wir uns… Weiterlesen

Zum Fachtag „Erfahrungen bei der Integration in Arbeit in Mecklenburg-Vorpommern aus migrantischer Perspektive“, der heute in Schwerin stattfand, erklären die migrationspolitische Sprecherin der Linksfraktion, Steffi Pulz-Debler, und der wirtschafts- und arbeitsmarktpolitische Sprecher, Henning Foerster:  Pulz-Debler: „Die Tagung hat erneut… Weiterlesen

Zur drohenden Zahlungsunfähigkeit der Pflegeversicherung erklärt der Parlamentarische Geschäftsführer und gesundheitspolitische Sprecher der Linksfraktion, Torsten Koplin: „Die angespannte Lage in der Pflegeversicherung war abzusehen und ist Folge des Finanzierungssystems und der anhaltenden Weigerung des Bundes, dieses zu ändern und auf eine… Weiterlesen

Zur Forderung des Vorsitzenden der CDU-Fraktion, Daniel Peters, Deutschland und M-V sollten sich an Italiens Neuausrichtung in der Migrationspolitik orientieren, erklärt der innenpolitische Sprecher der Linksfraktion, Michael Noetzel: „Die CDU-Fraktion nutzt ihren dreitägigen Ausflug nach Rom, um sich auf Kosten der Steuerzahler Nachhilfe in… Weiterlesen

Zum Beschluss des Bundeskabinetts, verschärfte Regelungen für Bürgergeldbeziehende einzuführen, erklärt der arbeitsmarktpolitische Sprecher der Linksfraktion im Landtag Mecklenburg-Vorpommern, Henning Foerster: „Nicht einmal zwei Jahre betrug die Halbwertzeit für die mit Einführung des Bürgergeldes relevanten Regelungen. Seinerzeit vor allem von… Weiterlesen

Zum erneuten Anstieg der Zahl der Millionäre und Milliardäre weltweit und in Deutschland erklärt der Parlamentarische Geschäftsführer und finanzpolitische Sprecher der Linksfraktion, Torsten Koplin: „Jahr um Jahr geht die Schere zwischen Arm und Reich weiter auseinander. Im laufenden Jahr verzeichnet die Zahl der Millionäre seit Beginn der… Weiterlesen

Zur Einigung im Tarifstreit zwischen der Gewerkschaft Nahrung-Genuss-Gaststätten (NGG) und dem Deutschen Hotel- und Gaststättenverband (DEHOGA) erklärt der gewerkschaftspolitische Sprecher der Linksfraktion, Henning Foerster: „Meine Fraktion begrüßt die Einigung zwischen der Gewerkschaft NGG und dem Arbeitgeberverband DEHOGA über einen neuen… Weiterlesen

Zum Tag der Deutschen Einheit am 3. Oktober erklärt die Vorsitzende der Linksfraktion, Jeannine Rösler: „Jedes Jahr werden zum Tag der Deutschen Einheit die nach wie vor bestehenden Ungerechtigkeiten aufgezählt, beklagt und die Gleichwertigkeit der Lebensverhältnisse beschworen. Wenn es aber um konkrete Schritte und Maßnahmen geht, die… Weiterlesen