Zur heutigen abschließenden Beratung des Klimaverträglichkeitsgesetzes M-V im zuständigen Ausschuss erklärt der klimaschutzpolitische Sprecher der Linksfraktion im Landtag Mecklenburg-Vorpommern, Dr. Daniel Trepsdorf: „In der heutigen Debatte zum Klimaverträglichkeitsgesetz für unser Bundesland hat sich gezeigt, dass wirksame Politik… Weiterlesen

Zur Zustimmung der CDU im Kreistag Vorpommern-Rügen zu einem AfD-Antrag zur Verlagerung des Lubminer Kraftwerks nach Mukran erklärt die energiepolitische Sprecherin der Linksfraktion im Landtag Mecklenburg-Vorpommern, Elke-Annette Schmidt: „Dass die CDU gemeinsam mit der AfD eine Mehrheit organisiert, ist ein fatales politisches Signal. Die viel… Weiterlesen

Zu den Umfrageergebnissen der Technikerkrankenkasse (TK) zum Krankenhauswesen in M-V erklärt der gesundheitspolitische Sprecher der Linksfraktion im Landtag Mecklenburg-Vorpommern, Torsten Koplin: „Die Mehrheit der Bevölkerung in Mecklenburg-Vorpommern unterstützt strukturelle Veränderungen an den Krankenhäusern im Land. Die Behandlungsqualität… Weiterlesen

Zur Vorstellung des Gesetzes zur Ausführung des Gewalthilfegesetzes heute in der Landespressekonferenz erklärt die gleichstellungspolitische Sprecherin der Linksfraktion im Landtag Mecklenburg-Vorpommern, Elke-Annette Schmidt: „Das Ministerium für Justiz, Gleichstellung und Verbraucherschutz hat heute das Landesausführungsgesetz zum… Weiterlesen

Zur aktuellen Diskussion über die geplante Pflegereform der Bundesregierung erklärt die pflegepolitische Sprecherin der Linksfraktion im Landtag Mecklenburg-Vorpommern, Steffi Pulz-Debler:  „Auch wenn die Terminverschiebung des angekündigten Gesetzentwurfes problematisch ist, so wäre sie tolerierbar, wenn zum Schluss ein guter Gesetzentwurf im… Weiterlesen

Zur Berichterstattung zum Wahlprogramm der AfD Mecklenburg-Vorpommern erklärt der innenpolitische Sprecher der Linksfraktion im Landtag Mecklenburg-Vorpommern, Michael Noetzel:   „Ich weiß nicht, was ich an diesem AfD-Pamphlet schlimmer finde: die autoritären Gelüste der Rechtsaußenpartei oder die Verlogenheit, mit der sie die Menschen hier im… Weiterlesen

Anlässlich des 40-jährigen Bestehens der Bundesarbeitsgemeinschaft Schuldnerberatung und ihres Fachtages in Rostock-Warnemünde erklärt die sozialpolitische Sprecherin der Linksfraktion im Landtag Mecklenburg-Vorpommern,Steffi Pulz-Debler:  „Meine Fraktion gratuliert der Bundesarbeitsgemeinschaft Schuldnerberatung (BAG SB) zum 40-jährigen Bestehen… Weiterlesen

Zum aktuellen Jahresbericht der Dokumentations- und Informationsstelle Antisemitismus Mecklenburg-Vorpommern (DIA-MV) erklärt der innenpolitische Sprecher der Linksfraktion im Landtag Mecklenburg-Vorpommern, Michael Noetzel: „Die Zahl antisemitischer Vorfälle ist im Jahr 2025 um 35 Prozent im Vergleich zum Vorjahr gestiegen. Die Zahlen machen… Weiterlesen

Zur Debatte auf dem derzeit laufenden 23. Ordentlichen DGB-Bundeskongress erklärt der gewerkschaftspolitische Sprecher der Linksfraktion im Landtag Mecklenburg-Vorpommern, Henning Foerster:  „Zunächst gratuliere ich Yasmin Fahimi zur Wiederwahl als DGB-Vorsitzende und wünsche ihr Kraft und ein glückliches Händchen. Angesichts massiver und… Weiterlesen

Zum Internationalen Tag der Pflege am 12. Mai erklärt die pflegepolitische Sprecherin der Linksfraktion im Landtag Mecklenburg-Vorpommern, Steffi Pulz-Debler: „Die gesetzliche Pflege und damit das Pflegesystem drohen zu kollabieren, wenn die Bundesregierung nicht endlich handelt. Statt den Anspruch auf qualifizierte Pflege zu sichern, droht die… Weiterlesen