Zur heutigen Debatte im Landtag zu steigenden Trassenpreisen und zur Notwendigkeit eines auch zukünftig attraktiven Angebotes auf der Schiene erklärt der verkehrspolitische Sprecher der Linksfraktion im Landtag Mecklenburg-Vorpommern, Henning Foerster: „Nachdem der Europäische Gerichtshof (EUGH) jüngst die deutsche Trassenpreisbremse im… Weiterlesen

Zur heutigen Aussprache auf Antrag der Linksfraktion im Landtag „Zukunft unter Druck – Raus aus dem Dauerkrisenmodus – Für die psychische Gesundheit junger Menschen“ erklärt der gesundheitspolitische Sprecher der Linksfraktion im Landtag Mecklenburg-Vorpommern, Torsten Koplin:  „Seit Jahren erleben junge Menschen eine Krise nach der anderen: die… Weiterlesen

Zur heutigen Aussprache im Landtag zu den Erfordernissen in der Pflege erklärt der gesundheitspolitische Sprecher der Linksfraktion im Landtag Mecklenburg-Vorpommern, Torsten Koplin:  „Die gesetzliche Pflege und damit das Pflegesystem drohen zu kollabieren, wenn die Bundesregierung nicht endlich handelt. Statt den Anspruch auf qualifizierte… Weiterlesen

Zur Entlastung bei den Energiekosten für Bürger:innen in MV erklärt die energiepolitische Sprecherin der Linksfraktion im Landtag Mecklenburg-Vorpommern, Elke-Annette Schmidt: „Die stark gestiegenen Preise für Benzin und Diesel sind für viele Menschen und Unternehmen in Mecklenburg-Vorpommern zu einer enormen Belastung geworden. Die bisherigen… Weiterlesen

Zur Debatte um das Ausführungsgesetz zum Gewalthilfegesetz gestern im Landtag erklärt die gleichstellungspolitische Sprecherin der Linksfraktion im Landtag Mecklenburg-Vorpommern, Elke-Annette Schmidt: „Während im Landtag gestern eine weitgehend sachliche Debatte über den dringend notwendigen Ausbau des Schutznetzes für von Gewalt betroffene… Weiterlesen

Zum vorgestellten 9-Punkte-Plan der CDU-Fraktion und der darin enthaltenen Forderung eines Baukindergeldes erklärt der bau- und wohnungspolitische Sprecher der Linksfraktion im Landtag Mecklenburg-Vorpommern, Dr. Daniel Trepsdorf: „CDU-Landeschef Daniel Peters verkündet in seinem 9-Punkte-Programm zur Landtagswahl ein Baukindergeld von 15.000… Weiterlesen

Zum angekündigten 9-Punkte-Plan der CDU Mecklenburg-Vorpommern und der darin geforderten Verbotsdebatte um die geschlechtergerechte Sprache erklärt die gleichstellungspolitische Sprecherin der Linksfraktion im Landtag Mecklenburg-Vorpommern, Elke-Annette Schmidt: „Wer im Umfragetief steckt, klammert sich offenbar an jeden Strohhalm – selbst wenn… Weiterlesen

Zur heutigen ersten Lesung des Gesetzentwurfs zur Ausführung des Gewalthilfegesetzes Mecklenburg-Vorpommerns erklärt die gleichstellungspolitische Sprecherin der Linksfraktion im Landtag Mecklenburg-Vorpommern, Elke-Annette Schmidt: „Betroffene vor häuslicher und sexualisierter Gewalt zu schützen ist eine zentrale Aufgabe im Bereich der… Weiterlesen

Zur Verabschiedung des Landeshochschulgesetzes erklärt der hochschulpolitische Sprecher der Linksfraktion im Landtag Mecklenburg-Vorpommern, Christian Albrecht:  „Mit der heutigen Novelle des Landeshochschulgesetzes stärken wir den Wissenschaftsstandort Mecklenburg-Vorpommern nachhaltig, sozial und demokratisch. Gute Hochschulpolitik bedeutet… Weiterlesen

Zur heutigen Verabschiedung des Gesetzes zur Gestaltung einer klimaverträglichen Gesellschaft, Umwelt und Wirtschaft in Mecklenburg-Vorpommern erklärt der klimaschutzpolitische Sprecher der Linksfraktion im Landtag Mecklenburg-Vorpommern, Dr. Daniel Trepsdorf: „Mit dem heutigen Beschluss setzt die rot-rote Koalition ein zentrales Vorhaben aus… Weiterlesen