Zur Vorstellung des Verfassungsschutzberichtes für das Jahr 2025 erklärt der innenpolitische Sprecher der Linksfraktion im Landtag Mecklenburg-Vorpommern, Michael Noetzel:   „Die Zahlen sind alarmierend, die Prognose düster. Das Lager der Demokratiefeinde am rechten Rand wächst weiter. Erstmal knackt die Anzahl von Neonazis und anderen… Weiterlesen

Zum angekündigten Ende des Tankrabatts nach Juni und den Absichten der Bundesregierung, bei erneuten Preissprüngen zu handeln, erklärt die energiepolitische Sprecherin der Linksfraktion im Landtag Mecklenburg-Vorpommern, Elke-Annette Schmidt: „Das bevorstehende Ende des Tankrabatts sorgt für große Unsicherheit bei den Menschen und Unternehmen.… Weiterlesen

Zum rückwärtsgewandten Kulturkampf der AfD und ihren Vorstellungen zur Architektur und Baukultur erklärt der bau- und wohnungspolitische Sprecher der Linksfraktion im Landtag Mecklenburg-Vorpommern, Dr. Daniel Trepsdorf: „Unter dem Schlagwort eines angeblichen ‚Heimatstils‘ propagiert die Partei eine architektonische Wende, die weniger mit… Weiterlesen

Zum Inkrafttreten der Reform des Gemeinsamen Europäischen Asylsystem (GEAS) am 12. Juni erklärt die migrationspolitische Sprecherin der Linksfraktion im Landtag Mecklenburg-Vorpommern, Steffi Pulz-Debler: „Das heutige Inkrafttreten der GEAS-Reform markiert einen historischen und traurigen Tiefpunkt in der europäischen Migrationspolitik.… Weiterlesen

Anlässlich der Demonstrationen gegen die Vorschläge der Bundesregierung zur Reform der Gesetzlichen Krankenversicherung erklärt der gesundheitspolitische Sprecher der Linksfraktion im Landtag Mecklenburg-Vorpommern, Torsten Koplin:  „Meine Fraktion unterstützt die bundesweiten Proteste der Ärzteschaft und Psychotherapeuten sowie der… Weiterlesen

Zur aktuellen Studie des Friedensforschungsinstituts SIPRI erklärt der friedenspolitische Sprecher der Linksfraktion MV, Torsten Koplin:  „Weltweit steigen die Militärausgaben seit Jahren auf Rekordniveau, und alle Atomwaffenstaaten modernisieren oder erweitern ihre Arsenale. Statt Konflikte diplomatisch zu lösen, setzen immer mehr Regierungen auf… Weiterlesen

Anlässlich des UNESCO-Welterbetages erklärt die kulturpolitische Sprecherin der Linksfraktion, Elke-Annette Schmidt:   „Wenn Menschen durch die Schlossgärten spazieren, den Blick über den Schweriner See schweifen lassen oder die Tür eines historischen Gebäudes öffnen, begegnen sie einerbeeindruckenden Architektur. Sie entdecken zugleich die … Weiterlesen

Zum gestrigen Verstreichen der Umsetzungsfrist auf Bundesebene für die EU-Entgelttransparenzrichtlinie erklärt die gleichstellungspolitische Sprecherin der Linksfraktion im Landtag Mecklenburg-Vorpommern, Elke-Annette Schmidt: „Es ist ein politisches Armutszeugnis: Gestern ist die Frist der Europäischen Union abgelaufen, und Deutschland hat es… Weiterlesen

Zur heutigen Debatte im Landtag zu unserem Antrag für eine zukunftsfähige Wohnpolitik erklärt der bau- und wohnungspolitische Sprecher der Linksfraktion im Landtag Mecklenburg-Vorpommern, Dr. Daniel Trepsdorf: „Angemessener und bezahlbarer Wohnraum sollte für alle Menschen zur Verfügung stehen und sollte nicht vom Geldbeutel abhängen. Damit wir… Weiterlesen

Zur Beratung über den Bericht zur Umsetzung der bisherigen Programme sowie die Fortschritte bei der Modernisierung des Brand- und Katastrophenschutzes erklärt der innenpolitische Sprecher der Linksfraktion im Landtag Mecklenburg-Vorpommern, Michael Noetzel: „Die Modernisierung des Brand- und Katastrophenschutzes ist eine der zentralen… Weiterlesen