Jeannine Rösler
Ohne Moos nichts los auch nicht in den Städten, Gemeinden und Landkreisen unseres Landes. Sie können Einwohnerinnen und Einwohnern nur dann eine gute und wohnortnahe Versorgung bieten, wenn sie dafür ausreichend Geld haben. Genau daran hapert es in vielen Kommunen. Weil das Geld in der Gemeinde- oder Stadtkasse fehlt, wird auch zu wenig investiert, etwa in Schulen, Kitas, Kultur-, Jugend- und Sporteinrichtungen, in Straßen und Radwege. Nur wenn Städte und Dörfer attraktiv und lebenswert sind, fühlen sich Menschen hier wohl, bleiben gern oder lassen sich hier nieder. Das Land und der Bund dürfen deshalb die Kommunen nicht im Regen stehen lassen. Sie haben dafür zu sorgen, dass die finanziellen Mittel auskömmlich sind. Wie das geht? Wenn das Vermögen der Reichen und Superreichen wieder besteuert würde und das große Geld nicht länger am Fiskus vorbei in Steueroasen versteckt werden könnte, hätten wir das notwendige Geld für gute Bildung, für einen besseren Nahverkehr, für die Instandhaltung von Straßen, für neue Radwege, für Jugend- und Seniorentreffs oder für Kultur. Aus meiner Erfahrung in der Finanz- und Kommunalpolitik weiß ich, dass auch das Land Spielraum hat, um struktur- und finanzschwache Kommunen zu unterstützen. Ich kämpfe dafür, diesen Spielraum endlich zu nutzen. Was politisch gewollt ist, ist auch finanzierbar. Neben der traumhaften Natur und Landschaft in Mecklenburg-Vorpommern brauchen wir vor allem lebens- und liebenswerte Städte und Dörfer für alle Menschen.
Jeannine Röslers Pressemeldungen
Zum Antrag der Länder Niedersachsen, Mecklenburg-Vorpommern und Saarland im Bundesrat zur Fortführung des „Bundesinvestitionsprogrammes Kinderbetreuungsfinanzierung“ erklärt die Vorsitzende und bildungspolitische Sprecherin der Linksfraktion, Jeannine Rösler: „Die Berliner Ampel hat sich darauf verständigt, die Länder weiter beim Ausbau der… Weiterlesen
Zur anhaltenden Debatte um die Energieversorgung in Kitas und Schulen erklärt die Vorsitzende und bildungspolitische Sprecherin der Linksfraktion, Jeannine Rösler: „Wider besseres Wissen verbreitet der bildungspolitische Sprecher der CDU-Fraktion, Torsten Renz, die Legende, dass Schul- und Kita-Träger mit den Energiekosten alleingelassen werden.… Weiterlesen
Zum Vorhaben der Regierungskoalition, das Kindertagesförderungsgesetz (KiföG) neu zu fassen, erklärt die Vorsitzende und bildungspolitische Sprecherin der Linksfraktion, Jeannine Rösler: „Es ist richtig und wichtig, die Auszubildenden für Erzieherinnen und Erzieher für 0- bis 10-Jährige (ENZ) schrittweise aus der Anrechnung des Personalschlüssels… Weiterlesen
Reden im Landtag
Frau Präsidentin, meine Damen und Herren, die vorliegende Unterrichtung, der Kommunalfinanzbericht 2011 des Landesrechnungshofes, sollte insbesondere vom Innenausschuss intensiv beraten werden. Der Bericht enthält zweifellos Wissenswertes, Interessantes und Nachdenkliches. Wenn etwa der Landesrechnungshof bei der Überprüfung von… Weiterlesen
Frau Präsidentin, meine Damen und Herren, grundsätzlich begrüßt die Fraktion DIE LINKE den Gesetzentwurf der Landesregierung zur Anpassung der Bezüge der Beamtinnen und Beamten sowie der Richterinnen und Richter. Das dürfte auch nicht verwundern, denn seit jeher spricht sich meine Fraktion für die wirkungsgleiche Übertragung der Tarifverträge… Weiterlesen