Jeannine Rösler
Ohne Moos nichts los auch nicht in den Städten, Gemeinden und Landkreisen unseres Landes. Sie können Einwohnerinnen und Einwohnern nur dann eine gute und wohnortnahe Versorgung bieten, wenn sie dafür ausreichend Geld haben. Genau daran hapert es in vielen Kommunen. Weil das Geld in der Gemeinde- oder Stadtkasse fehlt, wird auch zu wenig investiert, etwa in Schulen, Kitas, Kultur-, Jugend- und Sporteinrichtungen, in Straßen und Radwege. Nur wenn Städte und Dörfer attraktiv und lebenswert sind, fühlen sich Menschen hier wohl, bleiben gern oder lassen sich hier nieder. Das Land und der Bund dürfen deshalb die Kommunen nicht im Regen stehen lassen. Sie haben dafür zu sorgen, dass die finanziellen Mittel auskömmlich sind. Wie das geht? Wenn das Vermögen der Reichen und Superreichen wieder besteuert würde und das große Geld nicht länger am Fiskus vorbei in Steueroasen versteckt werden könnte, hätten wir das notwendige Geld für gute Bildung, für einen besseren Nahverkehr, für die Instandhaltung von Straßen, für neue Radwege, für Jugend- und Seniorentreffs oder für Kultur. Aus meiner Erfahrung in der Finanz- und Kommunalpolitik weiß ich, dass auch das Land Spielraum hat, um struktur- und finanzschwache Kommunen zu unterstützen. Ich kämpfe dafür, diesen Spielraum endlich zu nutzen. Was politisch gewollt ist, ist auch finanzierbar. Neben der traumhaften Natur und Landschaft in Mecklenburg-Vorpommern brauchen wir vor allem lebens- und liebenswerte Städte und Dörfer für alle Menschen.
Jeannine Röslers Pressemeldungen
Seit einhundert Tagen ist die rote-rote Koalition jetzt im Amt. Zu den in dieser Zeit erreichten Zielen und laufenden Vorhaben erklärt die Vorsitzende der Linksfraktion, Jeannine Rösler: „Wir wollen das Land wirtschaftlich stärker, sozial gerecht und ökologisch nachhaltig machen. Der Koalitionsvertrag Aufbruch2030 ist unser Kompass. Dabei haben… Weiterlesen
Bundesfinanzminister Christian Lindner zeigt sich angesichts gestiegener Energiepreise offen für eine Erhöhung der Pendlerpauschale. Dazu erklärt die Vorsitzende der Linksfraktion, Jeannine Rösler: „So wichtig es ist, die hohen Kraftstoffpreise abzufedern, so wichtig ist es, diejenigen zu unterstützen, die am dringendsten Unterstützung brauchen.… Weiterlesen
Zu dem Artikel „Viele Infektionen in Kitas: Werden Kinder durchseucht?“ in der heutigen Ausgabe der Ostsee-Zeitung erklärt die Vorsitzende und bildungspolitische Sprecherin der Linksfraktion, Jeannine Rösler: „Es ist abwegig, im Zusammenhang mit dem Infektionsgeschehen bei Kindern von einer ‚geplanten Durchseuchung‘ an Kitas und Schulen… Weiterlesen
Reden im Landtag
Frau Präsidentin, meine Damen und Herren, die vorliegende Unterrichtung, der Kommunalfinanzbericht 2011 des Landesrechnungshofes, sollte insbesondere vom Innenausschuss intensiv beraten werden. Der Bericht enthält zweifellos Wissenswertes, Interessantes und Nachdenkliches. Wenn etwa der Landesrechnungshof bei der Überprüfung von… Weiterlesen
Frau Präsidentin, meine Damen und Herren, grundsätzlich begrüßt die Fraktion DIE LINKE den Gesetzentwurf der Landesregierung zur Anpassung der Bezüge der Beamtinnen und Beamten sowie der Richterinnen und Richter. Das dürfte auch nicht verwundern, denn seit jeher spricht sich meine Fraktion für die wirkungsgleiche Übertragung der Tarifverträge… Weiterlesen