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Jeannine Rösler

Ohne Moos nichts los auch nicht in den Städten, Gemeinden und Landkreisen unseres Landes. Sie können Einwohnerinnen und Einwohnern nur dann eine gute und wohnortnahe Versorgung bieten, wenn sie dafür ausreichend Geld haben. Genau daran hapert es in vielen Kommunen. Weil das Geld in der Gemeinde- oder Stadtkasse fehlt, wird auch zu wenig investiert, etwa in Schulen, Kitas, Kultur-, Jugend- und Sporteinrichtungen, in Straßen und Radwege. Nur wenn Städte und Dörfer attraktiv und lebenswert sind, fühlen sich Menschen hier wohl, bleiben gern oder lassen sich hier nieder. Das Land und der Bund dürfen deshalb die Kommunen nicht im Regen stehen lassen. Sie haben dafür zu sorgen, dass die finanziellen Mittel auskömmlich sind. Wie das geht? Wenn das Vermögen der Reichen und Superreichen wieder besteuert würde und das große Geld nicht länger am Fiskus vorbei in Steueroasen versteckt werden könnte, hätten wir das notwendige Geld für gute Bildung, für einen besseren Nahverkehr, für die Instandhaltung von Straßen, für neue Radwege, für Jugend- und Seniorentreffs oder für Kultur. Aus meiner Erfahrung in der Finanz- und Kommunalpolitik weiß ich, dass auch das Land Spielraum hat, um struktur- und finanzschwache Kommunen zu unterstützen. Ich kämpfe dafür, diesen Spielraum endlich zu nutzen. Was politisch gewollt ist, ist auch finanzierbar. Neben der traumhaften Natur und Landschaft in Mecklenburg-Vorpommern brauchen wir vor allem lebens- und liebenswerte Städte und Dörfer für alle Menschen.

Jeannine Röslers Pressemeldungen

Zur zweiten Anhörung in der heutigen Sitzung des Parlamentarischen Untersuchungsausschusses (PUA) zur Insolvenz der P+S-Werften, erklärt die Obfrau der Linksfraktion im PUA, Jeannine Rösler: „Herr Dieter Dehlke, früherer Geschäftsführer für Finanzen auf den Werften, fand heute ungewöhnlich deutliche Worte. Er machte klar, dass sich die Werften… Weiterlesen

Zur heutigen Sitzung des Parlamentarischen Untersuchungsausschusses (PUA) zur Insolvenz der P+S-Werften, erklärt die Obfrau der Linksfraktion im PUA, Jeannine Rösler:  „Im Gegensatz zum Zeugen Michael Domeyer, der Schiffbausachverständige, der am 24. März 2014 gehört wurde, will Herr Dr. Michael Axhausen von KPMG keine Probleme bei der Umsetzung… Weiterlesen

Auf Antrag der Linksfraktion wird sich der Finanzausschuss auf seiner kommenden Sitzung mit den bisherigen Verhandlungsergebnissen der Finanzministerinnen und -minister für eine Novellierung der strafbefreienden Selbstanzeige bei Steuerhinterziehung befassen. „Das Finanzministerium soll u.a. darlegen, welche Positionen MV in den Verhandlungen… Weiterlesen

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