Zum morgigen Internationalen Tag der Kinderrechte erklärt der kinder- und jugendpolitische Sprecher der Linksfraktion, Christian Albrecht: „Der morgige Internationale Tag der Kinderrechte markiert den 35. Jahrestag der UN-Kinderrechtskonvention und steht unter dem Motto ‚Kinderrechte leben. Demokratie stärken.‘. Er verweist damit auf den Einsatz… Weiterlesen

Zum aktuellen Lagebild zu „Geschlechtsspezifisch gegen Frauen gerichtete Straftaten“ und anlässlich des „Internationalen Tages zur Beseitigung von Gewalt an Frauen“ am 25. November, dem Beginn der Antigewaltwoche, erklärt die gleichstellungspolitische Sprecherin der Linksfraktion, Elke-Annette Schmidt: „Die Liste der Übergriffe gegen Frauen und… Weiterlesen

Zur heutigen Sitzung des Parlamentarischen Untersuchungsausschusses (PUA) zur Aufklärung der NSU-Aktivitäten und weiterer rechtsterroristischer Strukturen in M-V erklärt der innenpolitische Sprecher der Linksfraktion, Michael Noetzel: „Die Einschätzungen und Wahrnehmungen des langjährigen Leiters des SEK lassen in Teilen ratlos zurück. Seinen… Weiterlesen

Zur heutigen 25. Tagung des Erwerbslosenparlaments in Schwerin erklärt der arbeitsmarktpolitische Sprecher der Linksfraktion, Henning Foerster:             „Im Namen meiner Fraktion danke ich dem Erwerbslosenbeirat für sein unermüdliches Engagement für die Belange von arbeitslosen, insbesondere langzeitarbeitslosen Frauen und Männern in… Weiterlesen

Zum 30. Jubiläum der Landesverfassung Mecklenburg-Vorpommern erklärt der rechtspolitische Sprecher der Linksfraktion, Michael Noetzel: „Das Inkrafttreten der Landesverfassung Mecklenburg-Vorpommern am 15. November 1994 war ein bedeutender Schritt für unser Bundesland. Eine Verfassungskommission hatte in einem über zwei Jahre dauernden Prozess die… Weiterlesen

Zur Aussprache „Die Regenbogenfahne steht auch in Neubrandenburg für Toleranz und Akzeptanz – Diese Grundwerte der Demokratie stehen nicht zur Abstimmung“ erklärt der der Parlamentarische Geschäftsführer der Linksfraktion, Torsten Koplin:           „Neubrandenburg hat ein starkes Zeichen für Demokratie, Toleranz und Vielfalt gesetzt. Mit ihrer… Weiterlesen

Zum Antrag „Migrationswende jetzt – Zurückweisungen umsetzen, Ausreisepflichtige abschieben, Fachkräfte gewinnen, Integration sicherstellen“ erklärt die migrationspolitische Sprecherin der Linksfraktion, Steffi Pulz-Debler:  „Offenbar fährt auch die CDU-Fraktion in Mecklenburg-Vorpommern einen zunehmend stramm rechten Kurs. Die Forderungen im… Weiterlesen

Zur Initiative im Bundestag zur Straffreiheit von Schwangerschaftsabbrüchen erklärt die gleichstellungspolitische Sprecherin der Linksfraktion, Elke-Annette Schmidt:           „Es ist längst überfällig, dass Schwangerschaftsabbrüche straffrei gestellt und der Paragraph 218 aus dem Straffgesetzbuch gestrichen werden. Dieser Schritt würde endlich… Weiterlesen

Zum Internationalen Tag der Toleranz am 16. November erklärt die sozial- und migrationspolitische Sprecherin der Linksfraktion, Steffi Pulz-Debler: „Der Tag der Toleranz erinnert an die Werte und Bedeutung von Toleranz, Respekt und Menschlichkeit in unserer Gesellschaft. Er macht deutlich, wie wichtig es ist, allen Menschen mit Wertschätzung zu… Weiterlesen

Zur Aussprache im Landtag „Lehrstellen statt Leerstellen – Berufsorientierung und berufliche Bildung für die Fachkräfte von morgen stärken“ erklärt der arbeitsmarktpolitische Sprecher der Linksfraktion, Henning Foerster:          „Angesichts des sich zuspitzenden Fachkräftemangels müssen wir berufliche Ausbildung und Berufsorientierung stärken,… Weiterlesen