Neubrandenburg zeigt Flagge für Demokratie und Vielfalt

Zur Aussprache „Die Regenbogenfahne steht auch in Neubrandenburg für Toleranz und Akzeptanz – Diese Grundwerte der Demokratie stehen nicht zur Abstimmung“ erklärt der der Parlamentarische Geschäftsführer der Linksfraktion, Torsten Koplin:          

„Neubrandenburg hat ein starkes Zeichen für Demokratie, Toleranz und Vielfalt gesetzt. Mit ihrer Entscheidung, die Regenbogenfahne weiterhin auf dem Bahnhofsvorplatz der Vier-Tore-Stadt zu zeigen, hat die Stadtvertretung klargestellt, dass unsere demokratischen Grundwerte nicht zur Verhandlung stehen. Dieser Beschluss, der mit deutlicher Mehrheit gefasst wurde, ist eine Absage an Versuche, Symbole der Weltoffenheit und Akzeptanz zu delegitimieren. 

Die Regenbogenfahne ist weit mehr als ein bloßes Stück Stoff. Sie steht seit Jahrzehnten für Frieden, Freiheit und Solidarität – Solidarität mit der queeren Community, aber auch weit darüber hinaus. Es ist nicht hinnehmbar, dass unter dem Vorwand des Schutzes vor Angriffen Forderungen erhoben werden, dieses Symbol zu verbieten. Ein solcher Antrag, wie ihn ein politisch rechts verorteter Stadtvertreter gestellt hat, greift nicht nur die Fahne an, sondern all das, was sie repräsentiert: Pluralismus, Menschenrechte und die Unantastbarkeit der Menschenwürde.

Der damalige Antrag auf Verbot der Regenbogenfahne dokumentiert, wie antidemokratische Kräfte gezielt versuchen, den öffentlichen Diskurs nach rechts zu verschieben. Diese Strategie ist nicht neu: Durch Provokationen und gezielte Angriffe werden die Grenzen des Sagbaren verschoben, und das politische Klima wird zunehmend vergiftet. Ob durch rechtspopulistische Rhetorik, die Verbreitung von Desinformationen oder persönliche Diffamierungen – Ziel ist stets, unsere offene Gesellschaft zu untergraben.

Demokratie ist kein Selbstläufer. Sie braucht eine entschlossene Verteidigung durch Menschen, die für ihre Werte eintreten – gegen Diskriminierung, gegen Hass und gegen den Angriff auf die Grundrechte, die in unserer Verfassung verankert sind.“