Zur Zweiten Lesung des neuen Sportgesetzes erklärt der sportpolitische Sprecher der Linksfraktion, Christian Albrecht: „Im Leistungssportsystem des Landes haben Sportgymnasien eine wichtige Rolle. Sie werden an den Standorten Schwerin, Neubrandenburg und Rostock im Rahmen des Sportfördergesetz unterstützt, um talentierte Athletinnen und Athleten… Weiterlesen

Zur heutigen Zustimmung zum Reformstaatsvertrag im Landtag erklärt der Parlamentarische Geschäftsführer der Linksfraktion, Torsten Koplin:   „Mit der heutigen Abstimmung über den Reformstaatsvertrag der Öffentlich-Rechtlichen wird der Grundstein für einen moderneren, effizienteren und auch schlankeren Rundfunk gelegt. Durch die deutlichen… Weiterlesen

Zur von der AfD-Fraktion gesetzten Aktuellen Stunde „Keine staatlichen Übergriffe in unseren Schulen“ erklärt die Vorsitzende der Linksfraktion, Jeannine Rösler: „Bereits der Titel der Aktuellen Stunde ist keine sachliche Kritik, sondern eine gezielte Verdrehung der Tatsachen. Die AfD verharmlost rechtsextreme Vorfälle an Schulen, um staatliches… Weiterlesen

Zu den Ergebnissen des heutigen Investitionsgipfels des Landes u. a. mit Vertreterinnen und Vertretern der kommunalen Ebene, der Gewerkschaften und der Wirtschaft erklärt die Vorsitzende der Linksfraktion, Jeannine Rösler:   „Wir freuen uns, dass heute eine entscheidende Verständigung zur Verwendung der Mittel aus dem Sondervermögen Infrastruktur… Weiterlesen

Zur aktuellen Kampagne der CDU-Landtagsfraktion gegen den Fachärztemangel im Land erklärt der Parlamentarische Geschäftsführer und gesundheitspolitische Sprecher der Linksfraktion, Torsten Koplin:   „Die CDU-Fraktion beklagt mit ihrer Kampagne zum Fachärztemangel ein Problem, wofür sie selbst maßgeblich verantwortlich ist. Auf Bundesebene hat sie… Weiterlesen

Zur Wahl neuer Richterinnen und Richter am Bundesverfassungsgericht erklärt die gleichstellungspolitische Sprecherin der Linksfraktion, Elke-Annette Schmidt: „Wer nicht in den politischen Kram passt, wird nicht gewählt – das kann und darf nicht die Devise bei der heutigen Wahl der Verfassungsrichterinnen und -richter sein. Die Entscheidung muss… Weiterlesen

Zur Ankündigung des Bundes, den Fonds Sexueller Missbrauch (FSM) nicht weiterzuführen und bereits jetzt keine Erstanträge mehr zu bewilligen, erklärt die gleichstellungspolitische Sprecherin der Linksfraktion, Elke-Annette Schmidt: „Es ist ein sozial- und gesellschaftspolitischer Skandal, dass Betroffene von sexualisierter Gewalt plötzlich ohne… Weiterlesen

Zur Öffentlichen Anhörung zur Novellierung des Denkmalschutzgesetzes MV heute im Wissenschafts- und Europaausschuss, erklärt die kulturpolitische Sprecherin der Linksfraktion, Elke-Annette Schmidt: „Die Anhörung hat eindrucksvoll unterstrichen, wie sehr der Denkmalschutz die Brücke zwischen Vergangenheit und Zukunftschlägt. Es geht nicht nur um… Weiterlesen

Zur Vorstellung des Landesverfassungsschutzberichtes 2024 erklärt der innenpolitische Sprecher der Linksfraktion, Michael Noetzel:  „Der Verfassungsschutzbericht teilt uns keine Neuigkeiten mit. Das war auch nicht zu erwarten – insbesondere vor dem Hintergrund, dass wir in den letzten Wochen und Monaten bereits viel über die gewaltbereiten,… Weiterlesen

Zur gestrigen Öffentlichen Anhörung zum Entwurf eines Landeskrankenhausgesetzes erklärt der Parlamentarische Geschäftsführer und gesundheitspolitische Sprecher der Linksfraktion, Torsten Koplin:  „Der Gesetzentwurf für ein neues Landeskrankenhausgesetz ist ein wichtiger Schritt, die Zukunft der Krankenhauslandschaft im Land aufs Gleis zu setzen.… Weiterlesen