Zur Reform des Heizungsgesetzes der Bundesregierung, erklärt die energiepolitische Sprecherin der Linksfraktion, Elke-Annette Schmidt:  „Mit der Reform des Heizungsgesetzes verabschiedet sich die Bundesregierung faktisch von zentralen klimapolitischen Mindeststandards im Gebäudesektor. Die bisherige Vorgabe, dass neu eingebaute Heizungen zu… Weiterlesen

Zur Ernennung der neuen Landesbeauftragten für Frauen und Gleichstellung erklärt die Vorsitzende der Linksfraktion, Jeannine Rösler: „Herzlichen Glückwunsch an Monique Tannhäuser! Mit ihr übernimmt eine engagierte Kämpferin für Gleichberechtigung das Amt der Landesbeauftragten – und das zu einem Zeitpunkt, an dem es mehr denn je auf klare Kanten… Weiterlesen

Zum Todestag von Mehmet Turgut, der am 25. Februar 2004 von Mitgliedern des rechtsterroristischen Netzwerks „Nationalsozialistischer Untergrund“ (NSU) ermordet wurde, erklärt der innenpolitische Sprecher der Linksfraktion, Michael Noetzel:   „Wir gedenken Mehmet Turgut, der am 25. Februar 2004 in Rostock durch Mitglieder des NSU ermordet wurde.… Weiterlesen

Zur Entscheidung die morgendliche ICE-Verbindung von Rostock über Schwerin nach Hamburg nach der Generalsanierung beizubehalten, erklärt der verkehrspolitische Sprecher und Schweriner Abgeordnete der Linksfraktion, Henning Foerster:   „Dieser Beschluss ist ein wichtiges Signal für Pendler:innen in der Landeshauptstadt Schwerin und in ganz… Weiterlesen

Zu den teils extremen Folgen des Tauwetters in Mecklenburg-Vorpommern erklärt die Fraktionsvorsitzende der Linksfraktion im Landtag Mecklenburg-Vorpommern, Jeannine Rösler: „Mecklenburg-Vorpommern steht vielerorts unter Wasser. Die enormen Mengen an Schmelz- und Regenwasser konnten von den noch gefrorenen Böden nicht aufgenommen werden. In… Weiterlesen

Zur landesweiten Plakatkampagne der Linksfraktion im Landtag Mecklenburg-Vorpommern vom 20. Februar bis 8. März erklärt die Fraktionsvorsitzende der Linksfraktion, Jeannine Rösler:   „Gerade in Zeiten, in denen rechte Positionen normalisiert werden sollen, braucht es eine klare Haltung. Mit unserer landesweiten Kampagne verbinden wir zwei zentrale… Weiterlesen

Zum morgigen Welttag der sozialen Gerechtigkeit erklärt die Vorsitzende der Linksfraktion im Landtag Mecklenburg-Vorpommern, Jeannine Rösler:     „Soziale Gerechtigkeit ist für unsere Gesellschaft, für unsere Gemeinschaft unverzichtbar. Es geht um faire Zukunftschancen für alle. Um gute Bildung für alle, um eine verlässliche Gesundheitsversorgung,… Weiterlesen

Zur Zerstörung mehrerer Fensterscheiben seines Wahlkreisbüros in Güstrow erklärt der innenpolitische Sprecher der Linksfraktion im Landtag Mecklenburg-Vorpommern, Michael Noetzel:   „Pünktlich zur Meldung über einen erneuten bundesweiten Anstieg rechter Gewalttaten im Jahr 2025 wollten sich allem Anschein nach Güstrower Neonazis keine Inaktivität… Weiterlesen

Zur Einigung in den Tarifverhandlungen der Tarifgemeinschaft deutscher Länder (TdL) und der Angleichung der Wochenarbeitszeit an den Universitätskliniken in Mecklenburg-Vorpommern erklärt die Fraktionsvorsitzende der Linksfraktion im Landtag Mecklenburg-Vorpommern, Jeannine Rösler: „Die Angleichung der Wochenarbeitszeit an den… Weiterlesen

Zum umfänglichen Zulassungsstopp für Integrationskurse, verkündet durch das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF), erklärt die Vorsitzende der Linksfraktion, Jeannine Rösler: „Die Linksfraktion schließt sich der scharfen Kritik am vom Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) ausgesprochenen umfassenden Zulassungsstopp für… Weiterlesen