Aktuelle Pressemeldungen

Zum Antrag „Zukunftssichere Forschung – Künstliche Intelligenz stärken“ erklärt der hochschulpolitische Sprecher der Linksfraktion, Christian Albrecht: „Künstliche Intelligenz hat eine herausragende Bedeutung auch für die Zukunft unseres Landes. Sie kann Prozesse optimieren, Arbeitsabläufe erleichtern und innovative Lösungen für gesellschaftliche… Weiterlesen

Zur außerordentlichen Aussprache heute im Landtag zu den gestrigen Ereignissen im Bundestag erklärt die Vorsitzende der Linksfraktion, Jeannine Rösler: „Was gestern im Bundestag geschah, spiegelt einen der dunkelsten Momente der bundesdeutschen Nachkriegsgeschichte. Ohne Ab- oder Rücksprache mit demokratischen Fraktionen hat sich CDU/CSU die… Weiterlesen

Zum Start der Winterferien am kommenden Montag erklärt die Vorsitzende und bildungspolitische Sprecherin der Linksfraktion, Jeannine Rösler:  „Endlich ist es so weit: Die Winterferien beginnen! Ab morgen dürfen sich rund 163 000 Schülerinnen und Schüler sowie die Lehrkräfte an den allgemeinbildenden Schulen des Landes auf zwei wohlverdiente… Weiterlesen

Zur Änderung der Verfassung des Landes Mecklenburg-Vorpommern heute im Landtag erklärt die Vorsitzende der Linksfraktion, Jeannine Rösler:  „Ein breites demokratisches Bündnis hat heute die Änderung der Landesverfassung beschlossen – damit machen wir Antifaschismus zum Staatsziel. Antisemitismus, Rassismus und die Verherrlichung des… Weiterlesen

Die Unionsfraktion im Bundestag scheut sich im Zusammenhang mit ihren Migrationsanträgen nicht, auf die Stimmen der AfD zu setzen. Dazu erklärt die migrationspolitische Sprecherin der Linksfraktion, Steffi Pulz-Debler:  „Die Union biedert sich der AfD immer unverhohlener an und macht sich letztlich zum Steigbügelhalter. Der CDU-Partei- und… Weiterlesen

Zum Gesetzentwurf zur Anpassung der Finanzbeziehungen zwischen Land und Kommunen erklärt die Vorsitzende und bildungspolitische Sprecherin der Linksfraktion, Jeannine Rösler:  „Die Neuregelung der Finanzbeziehungen zwischen Land und Kommunen ist ein wichtiger Schritt für mehr Gerechtigkeit und Planungssicherheit für die kommunale Familie und das… Weiterlesen

Zur heute veröffentlichen Studie des „Bündnisses für eine solidarische Pflegevollversicherung“, ein Zusammenschluss aus Wohlfahrts- und Berufsverbänden sowie Gewerkschaften, erklärt die pflegepolitische Sprecherin der Linksfraktion, Steffi Pulz-Debler:   „Meine Fraktion dankt dem ‚Bündnis für eine solidarische Pflegevollversicherung‘, für die… Weiterlesen

Zum Nachtragshaushalt 2025 erklärt der Parlamentarische Geschäftsführer und finanzpolitische Sprecher der Linksfraktion, Torsten Koplin: „Der Nachtragshaushalt ist angesichts der finanzpolitischen Herausforderungen unumgänglich. So müssen wir mit geringeren Steuereinnahmen und Zuweisungen sowie dem Wegfall von Förderprogrammen des Bundes umgehen.… Weiterlesen

Zur Aktuellen Stunde „Heimat gestalten – Mecklenburg-Vorpommern braucht einen Neustart“ erklärt der Parlamentarische Geschäftsführer und friedenspolitische Sprecher der Linksfraktion, Torsten Koplin:  „Bereits der Titel ist ein trügerisches Versprechen, hinter dem sich in Wahrheit die systematische Zerstörung unserer demokratischen Werte und… Weiterlesen

Zum Konzept zur Weiterentwicklung der Fachhochschule für öffentliche Verwaltung, Polizei und Rechtspflege in Güstrow erklärt der innenpolitische Sprecher der Linksfraktion, Michael Noetzel:  „Die Fachhochschule in Güstrow wird umfassend modernisiert, um den Anforderungen des demografischen Wandels, der Digitalisierung und des wachsenden… Weiterlesen