Zur öffentlichen Anhörung über die Kita-Finanzierung am 12. Juni 2025 in Schwerin erklärt die Vorsitzende und bildungspolitische Sprecherin der Linksfraktion, Jeannine Rösler:   „Im Mittelpunkt stand die Frage, wie die Finanzierung der Kindertagesförderung in Mecklenburg-Vorpommern künftig angemessen, transparenter und zukunftsfest gestaltet… Weiterlesen

Zur Vorstellung des Verfassungsschutzberichtes 2024 durch den Bundesinnenminister Alexander Dobrindt erklärt der innenpolitische Sprecher der Linksfraktion, Michael Noetzel:   „In einer bitteren Wahrheit sind sich Expert:innen und Innenministerien parteiübergreifend seit Jahrzehnten einig: Die extreme Rechte ist die größte Gefahr für unsere offene… Weiterlesen

Anlässlich der Vorlage des Landesfinanzberichts 2025 durch den Landesrechnungshof Mecklenburg-Vorpommern und der Reaktion der CDU hierauf, erklärt der Parlamentarische Geschäftsführer der Linksfraktion, Torsten Koplin: „Die CDU-Landtagsfraktion und ihr Vorsitzender Daniel Peters hatten dieser Tage offenbar viel Freude beim Lesen des aktuellen… Weiterlesen

Zu den Ergebnissen der heutigen Ministerpräsidentenkonferenz (MPK) erklärt der Parlamentarische Geschäftsführer und finanzpolitische Sprecher der Linksfraktion, Torsten Koplin: „Erwartungsgemäß sind die Ergebnisse der MPK recht dürftig – mangels der Anwesenheit von Bundeskanzler Friedrich Merz, der nach seiner Wahl in den USA bei Präsident Donald… Weiterlesen

Zur Debatte über die geplante Verlängerung der Mietpreisbremse im Bundestag erklärt der wohnungspolitische Sprecher der Linksfraktion, Daniel Seiffert: „Die Verlängerung der Mietpreisbremse in ihrer jetzigen Form ist reine Symbolpolitik. Seit Jahren ist bekannt, dass sie kaum wirkt. Doch anstatt sie zu verbessern, soll sie einfach fortgeschrieben… Weiterlesen

Zur Ankündigung der Ministerin für Justiz, Gleichstellung und Verbraucherschutz, Jacqueline Bernhardt, die Mittel für die Interventionsstellen zu erhöhen, erklärt die gleichstellungspolitische Sprecherin der Linksfraktion, Elke-Annette Schmidt:   „Es ist eine gute Nachricht, dass noch für dieses Jahr trotz angespannter Haushaltslage die Mittel für… Weiterlesen

Zum Festival „KunstOffen“, das vom 7. bis 9. Juni landesweit stattfindet, erklärt die kulturpolitische Sprecherin der Linksfraktion, Elke-Annette Schmidt: „Unser Land zeigt über Pfingsten, was es jenseits von Wellenrauschen und Backsteingotik noch zu bieten hat: eine lebendige, mutige, vielfältige Kunstszene, die ihre Türen weit öffnet – für… Weiterlesen

Zum dritten Fachtag rund um Long Covid, ME/CFS, Post-Covid und Post-Vac, zu dem die SPD- und Linksfraktion sowie die Patienteninitiative „NichtGenesen“ heute ins Schweriner Schloss eingeladen haben, erklärt der gesundheitspolitische Sprecher der Linksfraktion, Torsten Koplin: „Im Mittelpunkt des nunmehr dritten Fachtages standen die Situation und… Weiterlesen

Zum morgigen Weltumwelttag, der unter dem Motto „Unser Wasser wertschützen“ steht, erklärt der umweltpolitische Sprecher der Linksfraktion, Daniel Seiffert: „Der Weltumwelttag erinnert an die dringende Notwendigkeit, den Schutz unserer Umwelt konsequent voranzutreiben. Dazu gehört das Wasser als Grundlage allen Lebens – es ist eine der… Weiterlesen

Zum Gedankenaustausch mit dem Dokumentarfilmer Dieter Schumann über eine ostdeutsche Erinnerungskultur an den Schulen erklärt die kulturpolitische Sprecherin der Linksfraktion, Elke-Annette Schmidt: „Das Ziel des Treffens mit dem vielfach ausgezeichneten Dokumentarfilmer bestand darin, gemeinsame Wege zu erörtern, wie das filmische Erbe… Weiterlesen