Zum morgigen internationalen Aktionstag One Billion Rising erklärt die gleichstellungspolitische Sprecherin der Linksfraktion im Landtag Mecklenburg-Vorpommern, Elke-Annette Schmidt: „Der 14. Februar steht weltweit nicht nur für romantische Gesten, sondern für Widerstand und Solidarität. Bei One Billion Rising erheben sich seit vielen Jahren… Weiterlesen

Zum KI-generierten Post der CDU-Landtagsabgeordneten Ann Christin von Allwörden, auf dem sie sich in Uniform als Landtagsabgeordnete präsentiert, erklärt der innenpolitische Sprecher der Linksfraktion, Michael Noetzel: „Wer stets ohne Humor und ohne Verständnis für abweichendes Verhalten die Einhaltung von Recht und Gesetz von der Kanzel… Weiterlesen

Zur aktuellen DIW‑Studie zur Vermögensteuer und ihren Auswirkungen auf Mecklenburg‑Vorpommern erklärt der kommunalpolitische Sprecher der Linksfraktion im Landtag Mecklenburg-Vorpommern, Dirk Bruhn: „Wer die Rolle unserer Kommunen und des ländlichen Raums ernst nimmt, kommt künftig an einer Vermögensteuer nicht vorbei. Die Zahlen liegen auf dem… Weiterlesen

Zur vorgestellten Vermögensteuerstudie der Linksfraktionen erklärt der wohnungspolitische Sprecher der Linksfraktion im Landtag Mecklenburg-Vorpommern, Dr. Daniel Trepsdorf: „Mit dem Geld aus einer wieder eingeführten Vermögensteuer könnten wir endlich das tun, was längst nötig ist: bezahlbare Wohnungen schaffen, statt tatenlos zuzusehen, wie… Weiterlesen

Zur Auswertung der gemeinsamen Studie zur Vermögensteuer der Bundestagsfraktion Die Linke und der Linksfraktionen der Länder erklärt die Fraktionsvorsitzende der Linksfraktion im Landtag Mecklenburg-Vorpommern, Jeannine Rösler: „Es fehlt bezahlbarer Wohnraum oder Geld für Gesundheit und Pflege, Kinder- und Jugendeinrichtungen droht die… Weiterlesen

Nach Bekanntwerden der gescheiterten Fondsleistung für Härtefälle in der Rentenüberleitung bei Spätaussiedler:innen und jüdischen Zuwander:innen aus der ehemaligen Sowjetunion erklärt der Parlamentarische Geschäftsführer und finanzpolitische Sprecher der Linksfraktion, Torsten Koplin: „Die Stiftung Härtefallfonds sollte nach vielen Jahren… Weiterlesen

Dazu der sicherheitspolitische Sprecher der Linksfraktion im Landtag Mecklenburg-Vorpommern, Michael Noetzel: „Als Linksfraktion bekennen wir uns klar zu einer Digitalisierung, die den Menschen dient und nicht ihre Grundrechte aushöhlt. Technologischer Fortschritt darf kein Einfallstor für Überwachung, Kontrolle und den schleichenden Verlust von… Weiterlesen

Zur heutigen Veröffentlichung von Maßnahmen zur weiteren Stärkung des Bildungssystems erklärt die Fraktionsvorsitzende und bildungspolitische Sprecherin der Linksfraktion M-V, Jeannine Rösler: „Die Linksfraktion M-V unterstützt die vorgestellte Strategie des Bildungsministeriums zur Weiterentwicklung des Bildungssystems in Mecklenburg‑Vorpommern.… Weiterlesen

Zur Veröffentlichung der neuen Armutsgefährdungsquote in Mecklenburg‑Vorpommern erklärt die Vorsitzende der Linksfraktion im Landtag, Jeannine Rösler: „Wenn statistisch jede sechste Person in Mecklenburg‑Vorpommern als armutsgefährdet gilt, ist das ein besorgniserregender Zustand – und insbesondere für viele Kinder mit erheblichen Einschränkungen… Weiterlesen

Zum heutigen Besuch bei der Verbraucherzentrale Mecklenburg-Vorpommern erklärt die verbraucherschutzpolitische Sprecherin der Linksfraktion, Elke-Annette Schmidt: „Der Besuch der Geschäftsstelle der Verbraucherzentrale in Rostock hat eindrucksvoll gezeigt, wie unverzichtbar ihre Arbeit für den Schutz der Verbraucher:innen in… Weiterlesen