Aktuelle Pressemeldungen

Zu den Anliegen des Landesschülerrats (LSR) Mecklenburg-Vorpommern erklärt die Vorsitzende und bildungspolitische Sprecherin der Linksfraktion, Jeannine Rösler:   „Der Landesschülerrat, der die Interessen von über 196 000 Schülerinnen und Schülern im Land vertritt, verdient Anerkennung und Unterstützung.  In Zusammenarbeit u. a. mit dem… Weiterlesen

Abgeordnete sowie Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Linksfraktion haben sich heute an dem stillen Gedenken für den vor einer Woche in Mannheim getöteten Polizisten Rouven Laur am Schweriner Marktplatz beteiligt. Dazu erklärt der innenpolitische Sprecher der Linksfraktion, Michael Noetzel: „Meine Fraktion verurteilt das Verbrechen, das in… Weiterlesen

Zum Bundeslagebild Häusliche Gewalt, das heute vorgestellt wurde, erklärt die gleichstellungspolitische Sprecherin der Linksfraktion, Elke-Annette Schmidt: „Es ist besorgniserregend, dass die häusliche Gewalt erneut zugenommen hat, 2023 im Vergleich zum Vorjahr um 6,5 Prozent. Über 256 000 Fälle wurden von der Polizei registriert, die… Weiterlesen

Zum aktuellen Stand des Windenergieausbaus erklärt der energie- und umweltpolitische Sprecher der Linksfraktion, Daniel Seiffert: „Nach gut einem Jahr ist die alleinige Zuständigkeit der Staatlichen Ämter für Landwirtschaft und Umwelt sowohl für die immissionsschutz- als auch naturschutzrechtlichen Belange als zielführend einzuschätzen. Die… Weiterlesen

Zum heute veröffentlichten Arbeitsmarktbericht Mai 2024 erklärt der arbeitsmarktpolitische Sprecher der Linksfraktion, Henning Foerster: „Wenn in schwierigen Zeiten die Zahl der Arbeitslosen sinkt, kann man zweifellos von einem robusten Arbeitsmarkt sprechen. Im Mai dieses Jahres waren im Land 62 700 Menschen und damit 2000 wenige als im Vormonat… Weiterlesen

Zur heutigen Sitzung des Parlamentarischen Untersuchungsausschusses (PUA) zur Aufklärung der NSU-Aktivitäten und weiterer rechtsterroristischer Strukturen in M-V, auf der zwei Bundesanwälte als Zeugen vernommen wurden, erklärt der innenpolitische Sprecher der Linksfraktion, Michael Noetzel:  „Es ist für mich nicht nachvollziehbar, dass die… Weiterlesen

Zum Erteilen der Erlaubnis der Bundesregierung, von Deutschland gelieferte Waffen auch gegen militärische Ziele in Russland einzusetzen, erklärt der friedenspolitische Sprecher der Linksfraktion, Torsten Koplin: „Das Agieren der Bundesregierung im Krieg zwischen Russland und der Ukraine ist nicht wie behauptet ‚besonnen‘, sondern folgt stets dem… Weiterlesen

Zum Internationalen Kindertag am 1. Juni 2024 erklärt der kinder- und jugendpolitische Sprecher der Linksfraktion, Christian Albrecht: „Wir wünschen allen Familien, den Kindern und Jugendlichen im ganzen Land einen schönen, erlebnisreichen gemeinsamen Kindertag. Rot-Rot hat sich auf die Fahnen geschrieben, die Interessen und Bedürfnisse von… Weiterlesen

Zur Anhörung von Sachverständigen zum Lehrerbildungsgesetz heute im Bildungsausschuss des Landtags erklärt die Vorsitzende und bildungspolitische Sprecherin der Linksfraktion, Jeannine Rösler:   „Die Linksfraktion bedankt sich für die konstruktiven Beiträge der Sachverständigen in der heutigen Anhörung zum Lehrerbildungsgesetz. Die Stellungnahmen… Weiterlesen

Zum Antrag der Links- und SPD-Fraktion auf der kommenden Landtagssitzung „Keine CO2-Speicherung in Mecklenburg-Vorpommern, Verbot muss bleiben – Wirtschaftliche Nutzung aus CO2-Abscheidung ermöglichen“ erklärt der umwelt-, klima- und energiepolitische Sprecher der Linksfraktion, Daniel Seiffert: „Mit dem Antrag erfolgt ein klares politisches… Weiterlesen