Michael Noetzel

Zur heutigen Sitzung des Parlamentarischen Untersuchungsausschusses (PUA) zur Aufklärung der NSU-Aktivitäten und weiterer rechtsterroristischer Strukturen in M-V erklärt der innenpolitische Sprecher der Linksfraktion, Michael Noetzel:     „Die Sachverständigen legten detailreich und fundiert dar, wie brandgefährlich das Nordkreuz-Netzwerk ist.… Weiterlesen

Zur Anklageerhebung der Bundesanwaltschaft gegen vier Rädelsführer des verbotenen Netzwerks Combat18 erklärt der innenpolitische Sprecher der Linksfraktion, Michael Noetzel:  „Mit der Anklageerhebung der Bundesanwaltschaft deutet sich an, dass das international aktive rechtsterroristische Netzwerk Combat18 zwischenzeitlich aus… Weiterlesen

Zur Berichtserstattung über rechtsextremistische Verdachtsfälle in der Polizei erklärt der innenpolitische Sprecher der Linksfraktion, Michael Noetzel:  „Die Problematik um extrem rechte Verdachtsfälle innerhalb der Polizei bleibt auch für Mecklenburg-Vorpommern relevant. Mit einem klaren Lagebild und einem transparenten Umgang können und… Weiterlesen

Meine Damen und Herren, dieser Antrag ist zweifelsohne wichtig – auch um allen Beamtinnen und Beamten, die in diesem hochstrapazierenden Bereich arbeiten, unsere Wertschätzung auszudrücken. Insofern kann ich der Feststellung der CDU-Fraktion zustimmen: „Die Polizeibeschäftigten [...] im Bereich der Ermittlungen von Kinderpornographie leisten… Weiterlesen

Es gilt das gesprochene Wort!  Landtag Mecklenburg-Vorpommern                           07. April 2022  Fraktion DIE LINKE  MdL Michael Noetzel  TOP 16   Antrag der Fraktion BÜNDNIS90/DIE GRÜNEN  Stiftung Klima- und Umweltschutz MV aufheben  - Drucksache 8/537 -   Frau Präsidentin,   meine Damen und Herren,     die Fraktion BÜNDNIS… Weiterlesen

Es gilt das gesprochene Wort!  Landtag Mecklenburg – Vorpommern 07.04.2022  Fraktion DIE LINKE  MdL Michael Noetzel TOP 23  Beratung des Antrages der Fraktionen BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, FDP, SPD und DIE LINKE  „Chancen-Aufenthaltsrecht“ für Geflüchtete in Mecklenburg-Vorpommern ermöglichen  - Drucksache 8/535 -  Frau Präsidentin,  … Weiterlesen