Jeannine Rösler
Ohne Moos nichts los auch nicht in den Städten, Gemeinden und Landkreisen unseres Landes. Sie können Einwohnerinnen und Einwohnern nur dann eine gute und wohnortnahe Versorgung bieten, wenn sie dafür ausreichend Geld haben. Genau daran hapert es in vielen Kommunen. Weil das Geld in der Gemeinde- oder Stadtkasse fehlt, wird auch zu wenig investiert, etwa in Schulen, Kitas, Kultur-, Jugend- und Sporteinrichtungen, in Straßen und Radwege. Nur wenn Städte und Dörfer attraktiv und lebenswert sind, fühlen sich Menschen hier wohl, bleiben gern oder lassen sich hier nieder. Das Land und der Bund dürfen deshalb die Kommunen nicht im Regen stehen lassen. Sie haben dafür zu sorgen, dass die finanziellen Mittel auskömmlich sind. Wie das geht? Wenn das Vermögen der Reichen und Superreichen wieder besteuert würde und das große Geld nicht länger am Fiskus vorbei in Steueroasen versteckt werden könnte, hätten wir das notwendige Geld für gute Bildung, für einen besseren Nahverkehr, für die Instandhaltung von Straßen, für neue Radwege, für Jugend- und Seniorentreffs oder für Kultur. Aus meiner Erfahrung in der Finanz- und Kommunalpolitik weiß ich, dass auch das Land Spielraum hat, um struktur- und finanzschwache Kommunen zu unterstützen. Ich kämpfe dafür, diesen Spielraum endlich zu nutzen. Was politisch gewollt ist, ist auch finanzierbar. Neben der traumhaften Natur und Landschaft in Mecklenburg-Vorpommern brauchen wir vor allem lebens- und liebenswerte Städte und Dörfer für alle Menschen.
Jeannine Röslers Pressemeldungen
Die kommunal- und finanzpolitische Sprecherin der Linksfraktion, Jeannine Rösler, nimmt mit Interesse zur Kenntnis, dass selbst der Präsident des Landesrechnungshofes (LRH), Dr. Tilmann Schweisfurth, nicht mehr umhin kommt, die finanzielle Lage der Kommunen mit Sorge zu betrachten. „Das klang in den Vorjahren noch deutlich anders“, sagte sie am… Weiterlesen
Nach Ansicht der finanzpolitischen Sprecherin der Linksfraktion, Jeannine Rösler, ist eine klare Position von Landtag und Landesregierung zum Schweizer Steuerabkommen erforderlich. „Anfang 2013 soll ein Abkommen in Kraft treten, das so löchrig ist wie ein Schweizer Käse und Steuerbetrüger belohnt“, sagte Frau Rösler am Freitag. Aber mit der… Weiterlesen
„Mit der heutigen Ablehnung des Antrages ‚Zukunftsvertrag und Dialog statt Kommunalschelte und Eigenlob‘ wird ein Zukunftsvertrag zwischen Land und Kommunen von der Landesregierung auf die sehr lange Bank geschoben“, erklärte die kommunalpolitische Sprecherin der Linksfraktion, Jeannine Rösler, am Donnerstag in Schwerin. „Wenn nach einem Jahr… Weiterlesen

