Jeannine Rösler
Ohne Moos nichts los auch nicht in den Städten, Gemeinden und Landkreisen unseres Landes. Sie können Einwohnerinnen und Einwohnern nur dann eine gute und wohnortnahe Versorgung bieten, wenn sie dafür ausreichend Geld haben. Genau daran hapert es in vielen Kommunen. Weil das Geld in der Gemeinde- oder Stadtkasse fehlt, wird auch zu wenig investiert, etwa in Schulen, Kitas, Kultur-, Jugend- und Sporteinrichtungen, in Straßen und Radwege. Nur wenn Städte und Dörfer attraktiv und lebenswert sind, fühlen sich Menschen hier wohl, bleiben gern oder lassen sich hier nieder. Das Land und der Bund dürfen deshalb die Kommunen nicht im Regen stehen lassen. Sie haben dafür zu sorgen, dass die finanziellen Mittel auskömmlich sind. Wie das geht? Wenn das Vermögen der Reichen und Superreichen wieder besteuert würde und das große Geld nicht länger am Fiskus vorbei in Steueroasen versteckt werden könnte, hätten wir das notwendige Geld für gute Bildung, für einen besseren Nahverkehr, für die Instandhaltung von Straßen, für neue Radwege, für Jugend- und Seniorentreffs oder für Kultur. Aus meiner Erfahrung in der Finanz- und Kommunalpolitik weiß ich, dass auch das Land Spielraum hat, um struktur- und finanzschwache Kommunen zu unterstützen. Ich kämpfe dafür, diesen Spielraum endlich zu nutzen. Was politisch gewollt ist, ist auch finanzierbar. Neben der traumhaften Natur und Landschaft in Mecklenburg-Vorpommern brauchen wir vor allem lebens- und liebenswerte Städte und Dörfer für alle Menschen.
Jeannine Röslers Pressemeldungen
Nach Ansicht der finanzpolitischen Sprecherin der Linksfraktion, Jeannine Rösler, müssen die Vorschläge der Union zur Neuordnung des Länderfinanzausgleichs als gefährlicher Angriff auf die Solidarität der Länder strikt abgelehnt und abgewehrt werden. „Die Pläne der Finanzpolitiker der Union sind auch verfassungswidrig“, so Frau Rösler. Sie… Weiterlesen
Die Linksfraktion unterstützt die Einrichtung einer Transfergesellschaft für die insolventen P+S-Werften in Stralsund und Wolgast sowie deren Finanzierung durch das Land, wie sie heute im Finanzausschuss des Landtags beschlossen wurde. „Das ist sozialpolitisch die richtige Entscheidung und ein positives Signal für die Beschäftigten“, erklärte die… Weiterlesen
Zu dem Interview „Sellerings heile Vorpommern-Welt“, heutige Ausgabe des Nordkuriers, Anklamer Zeitung, erklärt die finanz- und kommunalpolitische Sprecherin der Linksfraktion, Jeannine Rösler: „Der Vorwurf des Ministerpräsidenten, die Linke fordere mehr Geld und blockiere jeden Einsparvorschlag ist Blödsinn. Herr Sellering redet wider besseres… Weiterlesen

