Jeannine Rösler
Ohne Moos nichts los auch nicht in den Städten, Gemeinden und Landkreisen unseres Landes. Sie können Einwohnerinnen und Einwohnern nur dann eine gute und wohnortnahe Versorgung bieten, wenn sie dafür ausreichend Geld haben. Genau daran hapert es in vielen Kommunen. Weil das Geld in der Gemeinde- oder Stadtkasse fehlt, wird auch zu wenig investiert, etwa in Schulen, Kitas, Kultur-, Jugend- und Sporteinrichtungen, in Straßen und Radwege. Nur wenn Städte und Dörfer attraktiv und lebenswert sind, fühlen sich Menschen hier wohl, bleiben gern oder lassen sich hier nieder. Das Land und der Bund dürfen deshalb die Kommunen nicht im Regen stehen lassen. Sie haben dafür zu sorgen, dass die finanziellen Mittel auskömmlich sind. Wie das geht? Wenn das Vermögen der Reichen und Superreichen wieder besteuert würde und das große Geld nicht länger am Fiskus vorbei in Steueroasen versteckt werden könnte, hätten wir das notwendige Geld für gute Bildung, für einen besseren Nahverkehr, für die Instandhaltung von Straßen, für neue Radwege, für Jugend- und Seniorentreffs oder für Kultur. Aus meiner Erfahrung in der Finanz- und Kommunalpolitik weiß ich, dass auch das Land Spielraum hat, um struktur- und finanzschwache Kommunen zu unterstützen. Ich kämpfe dafür, diesen Spielraum endlich zu nutzen. Was politisch gewollt ist, ist auch finanzierbar. Neben der traumhaften Natur und Landschaft in Mecklenburg-Vorpommern brauchen wir vor allem lebens- und liebenswerte Städte und Dörfer für alle Menschen.
Jeannine Röslers Pressemeldungen
Auf Antrag der Linksfraktion wird sich der Finanzausschuss in der kommenden Woche mit dem geplanten sogenannten Deutschland-Bonds befassen. „Kreditaufnahmen gehören zum täglichen Geschäft der Finanzverwaltungen des Bundes und der Länder. Neu ist, dass Bund zum ersten Mal zusammen mit den Ländern einen mehrere Milliarden schweren Kredit aufnehmen… Weiterlesen
Nach der 2. Sitzung des Parlamentarischen Untersuchungsausschusses (PUA) zur Klärung von Sachverhalten im Zusammenhang mit der finanziellen Unterstützung der P+S Werften erklärt die Obfrau der Linksfraktion im PUA, Jeannine Rösler: „Für eine zügige und gründliche Arbeit hat der Ausschuss heute erste Beschlüsse gefasst. So wurde ein umfangreicher… Weiterlesen
Nach Ansicht der finanzpolitischen Sprecherin der Linksfraktion, Jeannine Rösler, bestätigt die aktuelle November-Steuerschätzung, dass der Landeshaushalt durchaus finanzielle Spielräume hat. „Jetzt müssen die drängenden Probleme angepackt werden, insbesondere im Bereich der Bildung, wo wir auch vor der riesigen Herausforderung der Inklusion… Weiterlesen

