Jeannine Rösler
Ohne Moos nichts los auch nicht in den Städten, Gemeinden und Landkreisen unseres Landes. Sie können Einwohnerinnen und Einwohnern nur dann eine gute und wohnortnahe Versorgung bieten, wenn sie dafür ausreichend Geld haben. Genau daran hapert es in vielen Kommunen. Weil das Geld in der Gemeinde- oder Stadtkasse fehlt, wird auch zu wenig investiert, etwa in Schulen, Kitas, Kultur-, Jugend- und Sporteinrichtungen, in Straßen und Radwege. Nur wenn Städte und Dörfer attraktiv und lebenswert sind, fühlen sich Menschen hier wohl, bleiben gern oder lassen sich hier nieder. Das Land und der Bund dürfen deshalb die Kommunen nicht im Regen stehen lassen. Sie haben dafür zu sorgen, dass die finanziellen Mittel auskömmlich sind. Wie das geht? Wenn das Vermögen der Reichen und Superreichen wieder besteuert würde und das große Geld nicht länger am Fiskus vorbei in Steueroasen versteckt werden könnte, hätten wir das notwendige Geld für gute Bildung, für einen besseren Nahverkehr, für die Instandhaltung von Straßen, für neue Radwege, für Jugend- und Seniorentreffs oder für Kultur. Aus meiner Erfahrung in der Finanz- und Kommunalpolitik weiß ich, dass auch das Land Spielraum hat, um struktur- und finanzschwache Kommunen zu unterstützen. Ich kämpfe dafür, diesen Spielraum endlich zu nutzen. Was politisch gewollt ist, ist auch finanzierbar. Neben der traumhaften Natur und Landschaft in Mecklenburg-Vorpommern brauchen wir vor allem lebens- und liebenswerte Städte und Dörfer für alle Menschen.
Jeannine Röslers Pressemeldungen
„In der heutigen öffentlichen Anhörung zum Gesetzentwurf über die Anpassung der Besoldung der Beamten an die Angestellten des Landes haben sowohl Vertreter der Gewerkschaften als auch des Beamtenbunds den Vorschlag der Landesregierung scharf kritisiert und klar abgelehnt“, erklärte die finanzpolitische Sprecherin der Linksfraktion, Jeannine Rösler,… Weiterlesen
Nach Angaben der Obfrau der Linksfraktion im Parlamentarischen Untersuchungsausschuss (PUA) zur Insolvenz der P+S-Werften, Jeannine Rösler, hat sich in der heutigen Sitzung erneut gezeigt, dass das Parlament mitnichten „vollumfänglich“ über entscheidende Grundlagen für das finanzielle Engagement des Landes informiert wurde. „Die Behauptung der… Weiterlesen
Mit Verwunderung nimmt die finanzpolitische Sprecherin der Linksfraktion, Jeannine Rösler, das hartnäckige Schweigen von Finanzministerin Heike Polzin im Zusammenhang mit der Höhe der Anwaltskosten im Strafprozess gegen Mitarbeiter der Finanzverwaltung wegen des Verdachts der schweren Untreue zur Kenntnis. „Die Öffentlichkeit hat ein Recht auf… Weiterlesen

