Jeannine Rösler
Ohne Moos nichts los auch nicht in den Städten, Gemeinden und Landkreisen unseres Landes. Sie können Einwohnerinnen und Einwohnern nur dann eine gute und wohnortnahe Versorgung bieten, wenn sie dafür ausreichend Geld haben. Genau daran hapert es in vielen Kommunen. Weil das Geld in der Gemeinde- oder Stadtkasse fehlt, wird auch zu wenig investiert, etwa in Schulen, Kitas, Kultur-, Jugend- und Sporteinrichtungen, in Straßen und Radwege. Nur wenn Städte und Dörfer attraktiv und lebenswert sind, fühlen sich Menschen hier wohl, bleiben gern oder lassen sich hier nieder. Das Land und der Bund dürfen deshalb die Kommunen nicht im Regen stehen lassen. Sie haben dafür zu sorgen, dass die finanziellen Mittel auskömmlich sind. Wie das geht? Wenn das Vermögen der Reichen und Superreichen wieder besteuert würde und das große Geld nicht länger am Fiskus vorbei in Steueroasen versteckt werden könnte, hätten wir das notwendige Geld für gute Bildung, für einen besseren Nahverkehr, für die Instandhaltung von Straßen, für neue Radwege, für Jugend- und Seniorentreffs oder für Kultur. Aus meiner Erfahrung in der Finanz- und Kommunalpolitik weiß ich, dass auch das Land Spielraum hat, um struktur- und finanzschwache Kommunen zu unterstützen. Ich kämpfe dafür, diesen Spielraum endlich zu nutzen. Was politisch gewollt ist, ist auch finanzierbar. Neben der traumhaften Natur und Landschaft in Mecklenburg-Vorpommern brauchen wir vor allem lebens- und liebenswerte Städte und Dörfer für alle Menschen.
Jeannine Röslers Pressemeldungen
Zur heutigen Sitzung des Parlamentarischen Untersuchungsausschusses (PUA) zur Insolvenz der P+S-Werften erklärt die Obfrau der Linksfrau im Ausschuss, Jeannine Rösler: „Die heutige Anhörung hat einmal mehr gezeigt, dass die finanzielle Basis für die Sanierung der Werften viel zu schwach gewesen ist. Herr Holger Jandke, ehemaliger Partner der… Weiterlesen
Zur heutigen Sitzung des Parlamentarischen Untersuchungsausschusses (PUA) zur Insolvenz der P+S-Werften erklärt die Obfrau der Linksfraktion im Ausschuss, Jeannine Rösler: „Die heutige Sitzung verstärkt den Eindruck, dass die Landesregierung den Ereignissen auf den P+S-Werften hinterherlief. Die Anhörung von Michael Koch, Mitarbeiter des… Weiterlesen
Nach der Ablehnung des Antrags der Linksfraktion „Karenzzeiten für Mitglieder der Landesregierung einführen“ erklärt die finanzpolitische Sprecherin der Linksfraktion, Jeannine Rösler: „Erneut haben SPD und CDU unsere Initiative mit fadenscheinigen Argumenten abgelehnt. Während andere Länder, aber auch der Bund entsprechende Regelungen eingeführt… Weiterlesen

