Jeannine Rösler
Ohne Moos nichts los auch nicht in den Städten, Gemeinden und Landkreisen unseres Landes. Sie können Einwohnerinnen und Einwohnern nur dann eine gute und wohnortnahe Versorgung bieten, wenn sie dafür ausreichend Geld haben. Genau daran hapert es in vielen Kommunen. Weil das Geld in der Gemeinde- oder Stadtkasse fehlt, wird auch zu wenig investiert, etwa in Schulen, Kitas, Kultur-, Jugend- und Sporteinrichtungen, in Straßen und Radwege. Nur wenn Städte und Dörfer attraktiv und lebenswert sind, fühlen sich Menschen hier wohl, bleiben gern oder lassen sich hier nieder. Das Land und der Bund dürfen deshalb die Kommunen nicht im Regen stehen lassen. Sie haben dafür zu sorgen, dass die finanziellen Mittel auskömmlich sind. Wie das geht? Wenn das Vermögen der Reichen und Superreichen wieder besteuert würde und das große Geld nicht länger am Fiskus vorbei in Steueroasen versteckt werden könnte, hätten wir das notwendige Geld für gute Bildung, für einen besseren Nahverkehr, für die Instandhaltung von Straßen, für neue Radwege, für Jugend- und Seniorentreffs oder für Kultur. Aus meiner Erfahrung in der Finanz- und Kommunalpolitik weiß ich, dass auch das Land Spielraum hat, um struktur- und finanzschwache Kommunen zu unterstützen. Ich kämpfe dafür, diesen Spielraum endlich zu nutzen. Was politisch gewollt ist, ist auch finanzierbar. Neben der traumhaften Natur und Landschaft in Mecklenburg-Vorpommern brauchen wir vor allem lebens- und liebenswerte Städte und Dörfer für alle Menschen.
Jeannine Röslers Pressemeldungen
Der Parlamentarische Untersuchungsausschuss (PUA) zur Insolvenz der P+S-Werften meldet sich am kommenden Montag aus der Sommerpause zurück. Dazu erklärt die Obfrau der Linksfraktion im PUA, Jeannine Rösler: „Am Montag wird sich der PUA über das weitere Vorgehen in der zweiten Jahreshälfte verständigen. Vor der Sommerpause haben die Vertreterinnen… Weiterlesen
Zur CDU-Forderung nach einer Sperrklausel bei Kommunalwahlen in Mecklenburg-Vorpommern erklärt die kommunalpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE im Landtag, Jeannine Rösler: „Man sollte sich hüten, das Wahlrecht zu ändern, weil jüngste Wahlergebnisse eventuell unbequem sind.“, sagte die kommunalpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE… Weiterlesen
Nach Auffassung der finanzpolitischen Sprecherin der Linksfraktion, Jeannine Rösler, muss die Landesregierung über tatsächliche Höhe der BAföG-Entlastung aufklären. „Bislang hält die Landesregierung hartnäckig an ihrer Behauptung fest, dass der Landeshaushalt durch die vollständige Übernahme der BAföG-Kosten durch den Bund um 22 Mio. EUR im Jahr… Weiterlesen

