Zur Erklärung des CDU- Landes- und Fraktionsvorsitzenden Daniel Peters in Reaktion auf den Besuch der Abgeordneten der Linksfraktion, Steffi Pulz-Debler, in der deutsch-polnischen Grenzregion erklärt der Parlamentarische Geschäftsführer der Linksfraktion, Torsten Koplin: „Erneut stellt Herr Peters seinen ungezügelten Drang unter Beweis, Teil der… Weiterlesen

Zum Internationalen Hurentag am 2. Juni erklärt die gleichstellungspolitische Sprecherin der Linksfraktion, Elke-Annette Schmidt:   „Der inoffizielle Gedenktag erinnert an die ausbeuterischen Lebens- und Arbeitsbedingungen, unter denen viele Menschen in Sexarbeit leiden. Meine Fraktion verurteilt aufs Schärfste Zwangsprostitution, den… Weiterlesen

Zur CDU-Kritik an der Entscheidung der Schweriner Staatsanwaltschaft, kein Ermittlungsverfahren gegen die Klimaschutzstiftung MV einzuleiten, erklärt der rechtspolitische Sprecher der Linksfraktion, Michael Noetzel:  „Die Kritik des CDU-Abgeordneten und Mitglieds des Rechtsausschusses, Sebastian Ehlers, an der Entscheidung der Schweriner… Weiterlesen

Zum Internationalen Kindertag am 1. Juni erklärt der kinder- und jugendpolitische Sprecher der Linksfraktion, Christian Albrecht: „Meine Fraktion wünscht allen Familien, besonders den Kindern und Jugendlichen im ganzen Land einen großartigen, erlebnisreichen gemeinsamen Kindertag. Kinder haben das Recht auf ein gutes, gesundes und unbeschwertes… Weiterlesen

Zu ihrem Besuch der deutsch-polnischen Grenze im Rahmen einer parlamentarischen Beobachtung erklärt die migrationspolitische Sprecherin der Linksfraktion, Steffi Pulz-Debler: „Auf Weisung des Bundesinnenministers Alexander Dobrindt weist die Bundespolizei derzeit nahezu alle Asylsuchenden an der deutsch-polnischen Grenze zurück. Was als… Weiterlesen

Zur heutigen Sondersitzung des Innenausschusses wegen der Terrorermittlungen des Generalbundesanwalts gegen Mitglieder der „Letzten Verteidigungswelle“ erklärt der innenpolitische Sprecher der Linksfraktion, Michael Noetzel:  „Diese brutalen braunen Banden dürfen nicht unterschätzt werden. Auch das oftmals junge Alter der Nachwuchsnazis darf… Weiterlesen

Zum 10-jährigen Bestehen der Ehrenamtsstiftung M-V, das morgen gefeiert wird, erklärt die Abgeordnete der Linksfraktion, Elke-Annette Schmidt: „Die Stiftung für Ehrenamt und bürgerschaftliches Engagement wurde im Jahr 2015 gegründet, um das Ehrenamt in Mecklenburg-Vorpommern zu stärken und zu fördern. Das ist ihr großartig gelungen. Sie hat sich… Weiterlesen

Zum Jahresbericht „Antisemitische Vorfälle in Mecklenburg-Vorpommern 2024“ der Dokumentations- und Informationsstelle Antisemitismus (DIA.MV) erklärt die Vorsitzende und bildungspolitische Sprecherin der Linksfraktion, Jeannine Rösler: „Meine Fraktion dankt dem Team von DIA.MV ausdrücklich für die erneute Erstellung eines unabhängigen und… Weiterlesen

Zur heutigen Sitzung des Parlamentarischen Untersuchungsausschusses (PUA) zur Aufklärung der NSU-Aktivitäten und weiterer rechtsterroristischer Strukturen in M-V erklärt der innenpolitische Sprecher der Linksfraktion, Michael Noetzel:   „Die Wege auch innerhalb des Verfassungsschutzes sind unergründlich. So könnte das Fazit nach der heutigen… Weiterlesen

Zum heutigen Bildungsprotest von Schülerinnen und Schülern in Schwerin erklärt die Vorsitzende und bildungspolitische Sprecherin der Linksfraktion, Jeannine Rösler:   „Schülerinnen und Schüler aus dem ganzen Land haben heute in der Landeshauptstadt eindrucksvoll den Finger in die Wunde gelegt. Sie wiesen deutlich, laut und ernsthaft auf die aus… Weiterlesen