Zur heutigen Zurückweisung der Unterlassungsklage im Verfahren Enrico Schult (AfD) u.a. gegen Dirk Bruhn (Linksfraktion) am Landgericht Schwerin erklärt die Vorsitzende der Linksfraktion, Jeannine Rösler:  „Das Landgericht Schwerin hat heute eine wichtige Entscheidung im Sinne der Meinungsfreiheit und parlamentarischen Würde getroffen. Der… Weiterlesen

Zur Energieministerkonferenz in Rostock-Warnemünde, die heute zu Ende geht, erklärt der energiepolitische Sprecher der Linksfraktion, Daniel Seiffert:  „Die Energiewende ist kein Nischenthema – sie ist eine soziale Frage ersten Ranges. Wenn Heizen und Strom zum Luxus werden, läuft etwas grundlegend falsch. Die Energiewende muss so gestaltet… Weiterlesen

Anlässlich der zugesagten Unterstützung für die Musik- und Kunstschule Ataraxia erklärt die kulturpolitische Sprecherin der Linksfraktion, Elke-Annette Schmidt:  „Anfang der Woche bebte der Marktplatz in Schwerin nicht nur vom Klang der Trommeln und Gitarren, sondern auch vom gemeinsamen Herzschlag für die Musik- und Kunstschule Ataraxia. Unter… Weiterlesen

Zum heutigen Internationalen Tag der biologischen Vielfalt erklärt der umweltpolitische Sprecher der Linksfraktion, Daniel Seiffert:  „Der Schutz der biologischen Vielfalt ist keine Option, sondern eine Pflicht – ökologisch, ökonomisch und gesellschaftlich. Auch als Landespolitik stehen wir in der Verantwortung, die Vielfalt von Arten,… Weiterlesen

Zu den Terrorermittlungen des Generalbundesanwalts und der Polizei-Aktion heute Morgen gegen Mitglieder der „Letzten Verteidigungswelle“ erklärt der innenpolitische Sprecher der Linksfraktion, Michael Noetzel:   „Die Razzia gegen die Jungnazis der ‚Letzten Verteidigungswelle‘ ist folgerichtig und ganz offenbar dringend notwendig. Seit Monaten… Weiterlesen

Zu dem von Sozialministerin Stefanie Drese angekündigten Kinderschutzgesetz für M-V erklärt der kinderpolitische Sprecher der Linksfraktion, Christian Albrecht:  „Mit dem Gesetz wird der Schutz von Kindern und Jugendlichen im Land nachhaltig gestärkt und als gesamtgesellschaftliche Aufgabe verankert. Kinder haben ein Recht auf Schutz,… Weiterlesen

Zu den Terrorermittlungen des Generalbundesanwalts und der Polizei-Aktion heute Morgen gegen Mitglieder der „Letzten Verteidigungswelle“ erklärt der innenpolitische Sprecher der Linksfraktion, Michael Noetzel:   „Die Razzia gegen die Jungnazis der ‚Letzten Verteidigungswelle‘ ist folgerichtig und ganz offenbar dringend notwendig. Seit Monaten… Weiterlesen

Zum Tätigkeitsbericht des Landesbeauftragten für Mecklenburg-Vorpommern für die Aufarbeitung der SED-Diktatur, Burkhard Bley, erklärt der für politische Bildung zuständige Abgeordnete der Linksfraktion, Christian Albrecht:  „Meine Fraktion dankt dem Landesbeauftragten Burkhard Bley und seinem engagierten Team ausdrücklich für die geleistete… Weiterlesen

Zum Antrag „Anbindung der gesamten Insel Usedom an das Festland sichern – Neubau der Zecheriner Brücke beschleunigen“ erklärt der verkehrspolitische Sprecher der Linksfraktion, Henning Foerster: „Die Zecheriner Brücke ist für die Menschen auf Usedom weit mehr als nur ein Bauwerk – sie ist eine unverzichtbare Lebensader. Täglich nutzen bis zu 10… Weiterlesen

Zum Antrag „Anbindung der gesamten Insel Usedom an das Festland sichern – Neubau der Zecheriner Brücke beschleunigen“ erklärt der verkehrspolitische Sprecher der Linksfraktion, Henning Foerster:  „Die Zecheriner Brücke ist für die Menschen auf Usedom weit mehr als nur ein Bauwerk – sie ist eine unverzichtbare Lebensader. Täglich nutzen bis zu 10… Weiterlesen