Michael Noetzel
Michael Noetzels Pressemeldungen
Heute hat die CDU-Fraktion den Antrag „Änderung des Bundeszentralregistergesetzes – zeitlich unbegrenzte Aufnahme von Verurteilungen unter anderem wegen sexuellen Missbrauchs von Kindern in das erweiterte Führungszeugnis“ eingebracht, um diesen dann zurückzuziehen. Dazu erklärt der rechtspolitische Sprecher der Linksfraktion, Michael Nötzel: „Heut… Weiterlesen
Zur Zerstörung der Blumen und Kerzen am Rostocker Mahnmal zum Gedenken an Mehmet Turgut erklärt der innenpolitische Sprecher der Linksfraktion, Michael Noetzel: „Meine Fraktion verurteilt diese Tat aufs Schärfste. Das Andenken an den ermordeten Mehmet Turgut zu schänden ist menschenverachtend und schlicht widerlich. Die Tat macht deutlich,… Weiterlesen
Zum morgigen 18. Jahrestag der Ermordung von Mehmet Turgut in Rostock Toitenwinkel durch den NSU erklärt der Obmann der Linksfraktion im Untersuchungsausschuss „NSU II / Rechtsterrorismus“, Michael Noetzel: „Wir können und wir werden keinen Schlussstrich unter dem NSU-Komplex ziehen, solange das mörderische Netzwerk nicht vollumfassend aufgedeckt… Weiterlesen