Michael Noetzel

Zum Antrag der Fraktion der Bündnisgrünen, FDP-, SPD- und Linksfraktion „,Chancen-Aufenthaltsrecht‘ für Geflüchtete in M-V ermöglichen“ erklärt der innenpolitische Sprecher der Linkfraktion, Michael Noetzel: „Mit den auf Bundesebene geplanten Änderungen in der Migrationspolitik sollen geflüchtete Menschen in der Bundesrepublik eine… Weiterlesen

Zum Antrag der SPD- und Linksfraktion „Klare Linie gegen Rechtsextremismus, gegen Gewalt und gegen die Feinde unseres Grundgesetzes“ erklärt der innenpolitische Sprecher der Linksfraktion, Michael Noetzel: „Die heutige bundesweite Durchsuchungswelle gegen höchst gewalttätige und kriminelle Neonazigruppierungen zeigt, wie wichtig ein… Weiterlesen

Zum Todestag von Dragomir Christinel, der sich am 15. März zum 30. Mal jährt, erklärt der innenpolitische Sprecher der Linksfraktion, Michael Noetzel: „Über viele Jahre wurde der gewaltsame Tod von Dragomir Christinel aus der Öffentlichkeit verdrängt und bewusst durch die Behörden entpolitisiert. Die Polizei versuchte der Öffentlichkeit glaubhaft… Weiterlesen