Michael Noetzel
Michael Noetzels Pressemeldungen
Zu den rassistischen Pogromen von Rostock-Lichtenhagen, die sich in dieser Woche zum 30. Mal jähren, erklärt der innenpolitische Sprecher der Linksfraktion, Michael Noetzel: „Die rassistischen Pogrome von Rostock-Lichtenhagen sind zum Symbol nationalistischer Feindseligkeiten im wiedervereinigten Deutschland geworden. Die Bilder des brennenden… Weiterlesen
Zur Unterrichtung durch Justizministerin Jacqueline Bernhardt im Rechtsausschuss zum Thema „Einrichtung eines Kriseninterventionsteams für Beschäftigte der Gerichte und Staatsanwaltschaften“ erklärt der rechtspolitische Sprecher der Linksfraktion, Michael Noetzel: „Es ist gut und ein großer Fortschritt, dass es dem Justizministerium gelungen ist,… Weiterlesen
Zur Vorstellung des Landesverfassungsschutzberichtes 2021 erklärt der innenpolitische Sprecher der Linksfraktion, Michael Noetzel: „Der Bericht offenbart wenig Überraschendes, die extreme Rechte ist nach wie vor die größte Gefahr für die Demokratie und für ein friedliches Zusammenleben. Ins Auge fallen allerdings auch Lücken im Bericht. So finden… Weiterlesen