Michael Noetzel

Der Parlamentarische Untersuchungsausschuss (PUA) „NSU II/Rechtsextremismus“ hat am heutigen Montag seine Empfehlungen beschlossen. Damit schließt sich ein Kapitel intensiver parlamentarischer Aufarbeitung, das 2018 mit dem Vorgängerausschuss zum NSU-Komplex in Mecklenburg-Vorpommern begann. In der aktuellen 8. Wahlperiode wurde diese Arbeit… Weiterlesen

Zur Vorstellung des Verfassungsschutzberichtes für das Jahr 2025 erklärt der innenpolitische Sprecher der Linksfraktion im Landtag Mecklenburg-Vorpommern, Michael Noetzel:   „Die Zahlen sind alarmierend, die Prognose düster. Das Lager der Demokratiefeinde am rechten Rand wächst weiter. Erstmal knackt die Anzahl von Neonazis und anderen… Weiterlesen

Zur Beratung über den Bericht zur Umsetzung der bisherigen Programme sowie die Fortschritte bei der Modernisierung des Brand- und Katastrophenschutzes erklärt der innenpolitische Sprecher der Linksfraktion im Landtag Mecklenburg-Vorpommern, Michael Noetzel: „Die Modernisierung des Brand- und Katastrophenschutzes ist eine der zentralen… Weiterlesen