Michael Noetzel
Michael Noetzels Pressemeldungen
Zum Erlass eines Strafbefehls des Amtsgerichts Güstrow gegen den ehemaligen Innenminister Lorenz Caffier erklärt der innenpolitische Sprecher der Linksfraktion, Michael Noetzel: „Mit dem Strafbefehl wird deutlich, weshalb Caffier zurückgetreten ist, ohne eine Frage im Zusammenhang mit dem ominösen Waffendeal zu beantworten. Offenbar hat der… Weiterlesen
Zu den gestrigen Demonstrationen gegen die Corona-Maßnahmen in Rostock erklärt der innenpolitische Sprecher der Linksfraktion, Michael Noetzel: „Demonstrationen gegen politische Entscheidungen auch im Zusammenhang mit den Maßnahmen zur Eindämmung der Corona-Pandemie sind legitim. Doch den Organisatoren aus dem Querdenker-Milieu in Rostock ist… Weiterlesen
Zum Antrag „Demonstrationskultur schützen und stärken“ erklärt der innenpolitische Sprecher der Linksfraktion, Michael Noetzel: „Widerspruch, Protest und Demonstrationen gegen politische Entscheidungen sind legitim und gehören zur gelebten Demokratie. Jeder Einzelne sollte aber genau hinsehen, mit wem er auf die Straße geht und vor welchen… Weiterlesen