Jeannine Rösler
Ohne Moos nichts los auch nicht in den Städten, Gemeinden und Landkreisen unseres Landes. Sie können Einwohnerinnen und Einwohnern nur dann eine gute und wohnortnahe Versorgung bieten, wenn sie dafür ausreichend Geld haben. Genau daran hapert es in vielen Kommunen. Weil das Geld in der Gemeinde- oder Stadtkasse fehlt, wird auch zu wenig investiert, etwa in Schulen, Kitas, Kultur-, Jugend- und Sporteinrichtungen, in Straßen und Radwege. Nur wenn Städte und Dörfer attraktiv und lebenswert sind, fühlen sich Menschen hier wohl, bleiben gern oder lassen sich hier nieder. Das Land und der Bund dürfen deshalb die Kommunen nicht im Regen stehen lassen. Sie haben dafür zu sorgen, dass die finanziellen Mittel auskömmlich sind. Wie das geht? Wenn das Vermögen der Reichen und Superreichen wieder besteuert würde und das große Geld nicht länger am Fiskus vorbei in Steueroasen versteckt werden könnte, hätten wir das notwendige Geld für gute Bildung, für einen besseren Nahverkehr, für die Instandhaltung von Straßen, für neue Radwege, für Jugend- und Seniorentreffs oder für Kultur. Aus meiner Erfahrung in der Finanz- und Kommunalpolitik weiß ich, dass auch das Land Spielraum hat, um struktur- und finanzschwache Kommunen zu unterstützen. Ich kämpfe dafür, diesen Spielraum endlich zu nutzen. Was politisch gewollt ist, ist auch finanzierbar. Neben der traumhaften Natur und Landschaft in Mecklenburg-Vorpommern brauchen wir vor allem lebens- und liebenswerte Städte und Dörfer für alle Menschen.
Jeannine Röslers Pressemeldungen
Die finanzpolitische Sprecherin der Linksfraktion, Jeannine Rösler, teilt die Auffassung des Landesrechnungshofes (LRH), wonach die Ausgleichsrücklage des Landes zu hoch ist. „Allerdings ist die Forderung des LRH, allein die Verschuldung zu reduzieren, nicht ausreichend“, erklärte Frau Rösler am Dienstag in Schwerin. Vielmehr müssten dringend… Weiterlesen
Nach Angaben der finanzpolitischen Sprecherin der Linksfraktion, Jeannine Rösler, hat die Landesregierung den Finanzausschuss gestern zur aktuellen Situation der P+S-Werften am Standort Stralsund sowie der Nordic Yards in Wismar und Rostock-Warnemünde informiert. „Am Standort Stralsund ist die Lage unverändert, die Bürgschaft wurde unter bestimmten… Weiterlesen
„Es ist gut, dass der Bundesrat heute das ungerechte Steuerabkommen mit der Schweiz abgelehnt hat“, erklärte die finanzpolitische Sprecherin der Linksfraktion, Jeannine Rösler, am Freitag. „Meine Fraktion lehnt das Abkommen ab, da es wohlhabende Steuerflüchtige begünstigt und der ehrliche Steuerzahler mal wieder der Dumme sein soll.“ „Das Agieren… Weiterlesen

