Jeannine Rösler
Ohne Moos nichts los auch nicht in den Städten, Gemeinden und Landkreisen unseres Landes. Sie können Einwohnerinnen und Einwohnern nur dann eine gute und wohnortnahe Versorgung bieten, wenn sie dafür ausreichend Geld haben. Genau daran hapert es in vielen Kommunen. Weil das Geld in der Gemeinde- oder Stadtkasse fehlt, wird auch zu wenig investiert, etwa in Schulen, Kitas, Kultur-, Jugend- und Sporteinrichtungen, in Straßen und Radwege. Nur wenn Städte und Dörfer attraktiv und lebenswert sind, fühlen sich Menschen hier wohl, bleiben gern oder lassen sich hier nieder. Das Land und der Bund dürfen deshalb die Kommunen nicht im Regen stehen lassen. Sie haben dafür zu sorgen, dass die finanziellen Mittel auskömmlich sind. Wie das geht? Wenn das Vermögen der Reichen und Superreichen wieder besteuert würde und das große Geld nicht länger am Fiskus vorbei in Steueroasen versteckt werden könnte, hätten wir das notwendige Geld für gute Bildung, für einen besseren Nahverkehr, für die Instandhaltung von Straßen, für neue Radwege, für Jugend- und Seniorentreffs oder für Kultur. Aus meiner Erfahrung in der Finanz- und Kommunalpolitik weiß ich, dass auch das Land Spielraum hat, um struktur- und finanzschwache Kommunen zu unterstützen. Ich kämpfe dafür, diesen Spielraum endlich zu nutzen. Was politisch gewollt ist, ist auch finanzierbar. Neben der traumhaften Natur und Landschaft in Mecklenburg-Vorpommern brauchen wir vor allem lebens- und liebenswerte Städte und Dörfer für alle Menschen.
Jeannine Röslers Pressemeldungen
Die finanzpolitische Sprecherin der Linksfraktion, Jeannine Rösler, hat mit Unverständnis die Forderung des Vorsitzenden der Fraktion der Bündnisgrünen zur Kenntnis genommen, wonach das Forderungsmanagement etwa beim Eintreiben von Gerichtskosten professioneller werden müsse. „Die Hauptursache für den Verzicht auf ausstehende Gerichtskosten ist… Weiterlesen
„Die Ablehnung des Antrags ‚Ohne Hilfe des Landes geht es nicht. Appell der Landkreise und kreisfreien Städte geht es nicht‘ durch die Koalitionsfraktionen macht erneut die unglaubliche Arroganz von SPD und CDU deutlich sowie die Ignoranz gegenüber der Finanznot, unter der die Kommunen leiden“, erklärte die kommunal- und finanzpolitische Sprecherin… Weiterlesen
„Mit der Ablehnung unseres Antrags ‚Zinssätze für Dispositions- und Überziehungskredite gesetzlich begrenzen‘ schaden SPD und CDU den Interessen der Verbraucherinnen und Verbraucher in MV“, erklärte die finanzpolitische Sprecherin der Linksfraktion, Jeannine Rösler, am Mittwoch in Schwerin. „Es ist ein unhaltbarer Zustand, dass die… Weiterlesen

