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Jeannine Rösler

Ohne Moos nichts los auch nicht in den Städten, Gemeinden und Landkreisen unseres Landes. Sie können Einwohnerinnen und Einwohnern nur dann eine gute und wohnortnahe Versorgung bieten, wenn sie dafür ausreichend Geld haben. Genau daran hapert es in vielen Kommunen. Weil das Geld in der Gemeinde- oder Stadtkasse fehlt, wird auch zu wenig investiert, etwa in Schulen, Kitas, Kultur-, Jugend- und Sporteinrichtungen, in Straßen und Radwege. Nur wenn Städte und Dörfer attraktiv und lebenswert sind, fühlen sich Menschen hier wohl, bleiben gern oder lassen sich hier nieder. Das Land und der Bund dürfen deshalb die Kommunen nicht im Regen stehen lassen. Sie haben dafür zu sorgen, dass die finanziellen Mittel auskömmlich sind. Wie das geht? Wenn das Vermögen der Reichen und Superreichen wieder besteuert würde und das große Geld nicht länger am Fiskus vorbei in Steueroasen versteckt werden könnte, hätten wir das notwendige Geld für gute Bildung, für einen besseren Nahverkehr, für die Instandhaltung von Straßen, für neue Radwege, für Jugend- und Seniorentreffs oder für Kultur. Aus meiner Erfahrung in der Finanz- und Kommunalpolitik weiß ich, dass auch das Land Spielraum hat, um struktur- und finanzschwache Kommunen zu unterstützen. Ich kämpfe dafür, diesen Spielraum endlich zu nutzen. Was politisch gewollt ist, ist auch finanzierbar. Neben der traumhaften Natur und Landschaft in Mecklenburg-Vorpommern brauchen wir vor allem lebens- und liebenswerte Städte und Dörfer für alle Menschen.

Jeannine Röslers Pressemeldungen

Die kommunalpolitische Sprecherin der Linksfraktion, Jeannine Rösler, begrüßt den heute bekannt gewordenen kommunalen Rettungsfonds als einen Schritt in die richtige Richtung. „Jahr für Jahr haben SPD und CDU auf die großen Finanzprobleme der kommunalen Familie vor allem mit Ignoranz, Schönfärberei oder billigen Schuldzuweisungen reagiert“,… Weiterlesen

Nach Auffassung der Obfrau der Linksfraktion im Parlamentarischen Untersuchungsausschuss (PUA) zur Insolvenz der P+S-Werften, Jeannine Rösler, zeigt die aktuelle Berichterstattung zur Werftenpleite erneut, wie bitter nötig die Arbeit des PUA ist.   „Offenbar hat Ministerpräsident Sellering den Landtag wider besseres Wissen unvollständig… Weiterlesen

Wie aus der Antwort auf eine Kleine Anfrage der finanzpolitischen Sprecherin der Linksfraktion, Jeannine Rösler, zur Personalentwicklung in der Steuerverwaltung (Drs. 6/1511) hervorgeht, ist der Krankenstand der Beschäftigten in den Finanzämtern seit Jahren anhaltend hoch.  „Die nach wie vor erschreckend vielen Krankentage verdeutlichen, dass die… Weiterlesen

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