Jeannine Rösler
Ohne Moos nichts los auch nicht in den Städten, Gemeinden und Landkreisen unseres Landes. Sie können Einwohnerinnen und Einwohnern nur dann eine gute und wohnortnahe Versorgung bieten, wenn sie dafür ausreichend Geld haben. Genau daran hapert es in vielen Kommunen. Weil das Geld in der Gemeinde- oder Stadtkasse fehlt, wird auch zu wenig investiert, etwa in Schulen, Kitas, Kultur-, Jugend- und Sporteinrichtungen, in Straßen und Radwege. Nur wenn Städte und Dörfer attraktiv und lebenswert sind, fühlen sich Menschen hier wohl, bleiben gern oder lassen sich hier nieder. Das Land und der Bund dürfen deshalb die Kommunen nicht im Regen stehen lassen. Sie haben dafür zu sorgen, dass die finanziellen Mittel auskömmlich sind. Wie das geht? Wenn das Vermögen der Reichen und Superreichen wieder besteuert würde und das große Geld nicht länger am Fiskus vorbei in Steueroasen versteckt werden könnte, hätten wir das notwendige Geld für gute Bildung, für einen besseren Nahverkehr, für die Instandhaltung von Straßen, für neue Radwege, für Jugend- und Seniorentreffs oder für Kultur. Aus meiner Erfahrung in der Finanz- und Kommunalpolitik weiß ich, dass auch das Land Spielraum hat, um struktur- und finanzschwache Kommunen zu unterstützen. Ich kämpfe dafür, diesen Spielraum endlich zu nutzen. Was politisch gewollt ist, ist auch finanzierbar. Neben der traumhaften Natur und Landschaft in Mecklenburg-Vorpommern brauchen wir vor allem lebens- und liebenswerte Städte und Dörfer für alle Menschen.
Jeannine Röslers Pressemeldungen
Die finanzpolitische Sprecherin der Linksfraktion, Jeannine Rösler, fordert die Landesregierung auf, den jüngsten Tarifabschluss für Arbeiter und Angestellte des Öffentlichen Dienstes der Länder zeit- und wirkungsgleich auch auf die Beamten des Landes zu übertragen. „Ich erwarte von der Landesregierung, dass sie nicht dem Beispiel zahlreicher… Weiterlesen
„Sollte sich die Meldung in der heutigen Ostseezeitung bestätigen, wonach die Landesregierung bereits im September 2009 über die dramatische finanzielle Lage auf den P+S-Werften informiert war, dann hat sie die Opposition offenbar wissentlich hinters Licht geführt“, erklärte die Obfrau der Linksfraktion im Parlamentarischen Untersuchungsausschuss… Weiterlesen
Vor dem Hintergrund der neuerlichen kommunalen Kritik an der Finanzpolitik der Landesregierung, diesmal durch den Landkreis Rostock, erklären die kommunalpolitische Sprecherin, Jeannine Rösler, und der innenpolitischen Sprecher, Peter Ritter, am Dienstag: „Tagein, tagaus beklagen die Kommunen zu Recht ihre schlechte Finanzausstattung und das… Weiterlesen

