Jeannine Rösler

Ohne Moos nichts los auch nicht in den Städten, Gemeinden und Landkreisen unseres Landes. Sie können Einwohnerinnen und Einwohnern nur dann eine gute und wohnortnahe Versorgung bieten, wenn sie dafür ausreichend Geld haben. Genau daran hapert es in vielen Kommunen. Weil das Geld in der Gemeinde- oder Stadtkasse fehlt, wird auch zu wenig investiert, etwa in Schulen, Kitas, Kultur-, Jugend- und Sporteinrichtungen, in Straßen und Radwege. Nur wenn Städte und Dörfer attraktiv und lebenswert sind, fühlen sich Menschen hier wohl, bleiben gern oder lassen sich hier nieder. Das Land und der Bund dürfen deshalb die Kommunen nicht im Regen stehen lassen. Sie haben dafür zu sorgen, dass die finanziellen Mittel auskömmlich sind. Wie das geht? Wenn das Vermögen der Reichen und Superreichen wieder besteuert würde und das große Geld nicht länger am Fiskus vorbei in Steueroasen versteckt werden könnte, hätten wir das notwendige Geld für gute Bildung, für einen besseren Nahverkehr, für die Instandhaltung von Straßen, für neue Radwege, für Jugend- und Seniorentreffs oder für Kultur. Aus meiner Erfahrung in der Finanz- und Kommunalpolitik weiß ich, dass auch das Land Spielraum hat, um struktur- und finanzschwache Kommunen zu unterstützen. Ich kämpfe dafür, diesen Spielraum endlich zu nutzen. Was politisch gewollt ist, ist auch finanzierbar. Neben der traumhaften Natur und Landschaft in Mecklenburg-Vorpommern brauchen wir vor allem lebens- und liebenswerte Städte und Dörfer für alle Menschen.

Jeannine Röslers Pressemeldungen

Der Streit um die Gemeindereform zwischen den Koalitionsfraktionen ist nach Ansicht der kommunalpolitischen Sprecherin der Linksfraktion, Jeannine Rösler, erneut Ausdruck des herrschenden Hickhacks zwischen SPD und CDU sowie der konzeptionslosen Kommunalpolitik der Landesregierung.  „Bereits mit der Koalitionsvereinbarung 2011 wurde die… Weiterlesen

Nach Angaben von Jeannine Rösler, Obfrau der Linksfraktion im Untersuchungsausschuss zur Insolvenz der P+S-Werften, hat die heutige Zeugenbefragung u.a. deutlich gemacht, dass die Banken und die Landesregierung Ende 2009 Druck auf die Hegemann-Werftengruppe ausgeübt haben, damit genau das Treuhandmodell mit dem Treuhänder, die Anwaltskanzlei… Weiterlesen

Nach Angaben der Obfrau der Linksfraktion im Parlamentarischen Untersuchungsausschuss (PUA) zur Insolvenz der P+S-Werften, Jeannine Rösler, hat Martin Hammer, der Ende 2009/2010 an den Standorten als Sanierer tätig war, bei seiner heutigen Vernehmung glaubhaft seine Beweggründe dargelegt, warum er nach nur wenigen Wochen Zweifel an der… Weiterlesen