Jeannine Rösler
Ohne Moos nichts los auch nicht in den Städten, Gemeinden und Landkreisen unseres Landes. Sie können Einwohnerinnen und Einwohnern nur dann eine gute und wohnortnahe Versorgung bieten, wenn sie dafür ausreichend Geld haben. Genau daran hapert es in vielen Kommunen. Weil das Geld in der Gemeinde- oder Stadtkasse fehlt, wird auch zu wenig investiert, etwa in Schulen, Kitas, Kultur-, Jugend- und Sporteinrichtungen, in Straßen und Radwege. Nur wenn Städte und Dörfer attraktiv und lebenswert sind, fühlen sich Menschen hier wohl, bleiben gern oder lassen sich hier nieder. Das Land und der Bund dürfen deshalb die Kommunen nicht im Regen stehen lassen. Sie haben dafür zu sorgen, dass die finanziellen Mittel auskömmlich sind. Wie das geht? Wenn das Vermögen der Reichen und Superreichen wieder besteuert würde und das große Geld nicht länger am Fiskus vorbei in Steueroasen versteckt werden könnte, hätten wir das notwendige Geld für gute Bildung, für einen besseren Nahverkehr, für die Instandhaltung von Straßen, für neue Radwege, für Jugend- und Seniorentreffs oder für Kultur. Aus meiner Erfahrung in der Finanz- und Kommunalpolitik weiß ich, dass auch das Land Spielraum hat, um struktur- und finanzschwache Kommunen zu unterstützen. Ich kämpfe dafür, diesen Spielraum endlich zu nutzen. Was politisch gewollt ist, ist auch finanzierbar. Neben der traumhaften Natur und Landschaft in Mecklenburg-Vorpommern brauchen wir vor allem lebens- und liebenswerte Städte und Dörfer für alle Menschen.
Jeannine Röslers Pressemeldungen
Nach Auffassung der finanzpolitischen Sprecherin der Linksfraktion, Jeannine Rösler, muss die Landesregierung endlich handeln und sich für eine gesetzliche Begrenzung der Dispozinssätze einsetzen. „Die aktuelle Studie von Stiftung Warentest bestätigt einmal mehr, dass die Kreditinstitute sich so billig wie noch nie Geld leihen, die Kunden aber… Weiterlesen
Nach Ansicht der finanz- und kommunalpolitischen Sprecherin der Linksfraktion, Jeannine Rösler, bestätigen die Ergebnisse einer heute veröffentlichten Bertelsmann-Studie über die Finanzlage der Kommunen das, was die Spatzen längst von den Dächern pfeifen. „Kommunen leiden unter großer Finanznot und sind gezwungen, sich zunehmend zu verschulden,… Weiterlesen
Die Linksfraktion fordert weiterhin, die Tarifergebnisse der Beschäftigten im öffentlichen Dienst zeit- und wirkungsgleich auf die Beamtinnen und Beamten in Mecklenburg-Vorpommern zu übertragen. „Es gibt keinen Grund, warum die Beamtinnen und Beamten von der Einkommensentwicklung der Angestellten abgekoppelt werden sollen“, erklärte die… Weiterlesen

