Jeannine Rösler
Ohne Moos nichts los auch nicht in den Städten, Gemeinden und Landkreisen unseres Landes. Sie können Einwohnerinnen und Einwohnern nur dann eine gute und wohnortnahe Versorgung bieten, wenn sie dafür ausreichend Geld haben. Genau daran hapert es in vielen Kommunen. Weil das Geld in der Gemeinde- oder Stadtkasse fehlt, wird auch zu wenig investiert, etwa in Schulen, Kitas, Kultur-, Jugend- und Sporteinrichtungen, in Straßen und Radwege. Nur wenn Städte und Dörfer attraktiv und lebenswert sind, fühlen sich Menschen hier wohl, bleiben gern oder lassen sich hier nieder. Das Land und der Bund dürfen deshalb die Kommunen nicht im Regen stehen lassen. Sie haben dafür zu sorgen, dass die finanziellen Mittel auskömmlich sind. Wie das geht? Wenn das Vermögen der Reichen und Superreichen wieder besteuert würde und das große Geld nicht länger am Fiskus vorbei in Steueroasen versteckt werden könnte, hätten wir das notwendige Geld für gute Bildung, für einen besseren Nahverkehr, für die Instandhaltung von Straßen, für neue Radwege, für Jugend- und Seniorentreffs oder für Kultur. Aus meiner Erfahrung in der Finanz- und Kommunalpolitik weiß ich, dass auch das Land Spielraum hat, um struktur- und finanzschwache Kommunen zu unterstützen. Ich kämpfe dafür, diesen Spielraum endlich zu nutzen. Was politisch gewollt ist, ist auch finanzierbar. Neben der traumhaften Natur und Landschaft in Mecklenburg-Vorpommern brauchen wir vor allem lebens- und liebenswerte Städte und Dörfer für alle Menschen.
Jeannine Röslers Pressemeldungen
Die finanz- und kommunalpolitische Sprecherin der Linksfraktion, Jeannine Rösler, fordert Innenminister Lorenz Caffier auf, die Kreisgebietsreform nicht länger schönzureden. „Die Erfahrungen der Kommunalpolitikerinnen und -politiker vor Ort strafen die Aussagen des Innenministers Lügen“, erklärte Frau Rösler am Donnerstag in Schwerin. Seine… Weiterlesen
Zur heutigen Sitzung des Parlamentarischen Untersuchungsausschusses (PUA) zur Aufklärung von Sachverhalten im Zusammenhang mit der Insolvenz der P+S Werften erklärt die Obfrau der Linksfraktion, Jeannine Rösler: „Heute hat u.a. der letzte Geschäftsführer der P+S Werften GmbH, Rüdiger Fuchs, ausgesagt. Herr Fuchs hat im August 2012 seine Arbeit… Weiterlesen
Zum Antrag der Linksfraktion „Landkreis Vorpommern- Greifswald bei Altschulden und Altfehlbetragsumlage rechtsaufsichtlich kompetent und politisch verlässlich beraten“ erklären die Mitglieder der Linksfraktionen im Landtag und Kreistag, Dr. Mignon Schwenke und Jeannine Rösler: „Laut Kreisneuordnungsgesetz ist der Landkreis Vorpommern-Greifswald… Weiterlesen

