Jeannine Rösler
Ohne Moos nichts los auch nicht in den Städten, Gemeinden und Landkreisen unseres Landes. Sie können Einwohnerinnen und Einwohnern nur dann eine gute und wohnortnahe Versorgung bieten, wenn sie dafür ausreichend Geld haben. Genau daran hapert es in vielen Kommunen. Weil das Geld in der Gemeinde- oder Stadtkasse fehlt, wird auch zu wenig investiert, etwa in Schulen, Kitas, Kultur-, Jugend- und Sporteinrichtungen, in Straßen und Radwege. Nur wenn Städte und Dörfer attraktiv und lebenswert sind, fühlen sich Menschen hier wohl, bleiben gern oder lassen sich hier nieder. Das Land und der Bund dürfen deshalb die Kommunen nicht im Regen stehen lassen. Sie haben dafür zu sorgen, dass die finanziellen Mittel auskömmlich sind. Wie das geht? Wenn das Vermögen der Reichen und Superreichen wieder besteuert würde und das große Geld nicht länger am Fiskus vorbei in Steueroasen versteckt werden könnte, hätten wir das notwendige Geld für gute Bildung, für einen besseren Nahverkehr, für die Instandhaltung von Straßen, für neue Radwege, für Jugend- und Seniorentreffs oder für Kultur. Aus meiner Erfahrung in der Finanz- und Kommunalpolitik weiß ich, dass auch das Land Spielraum hat, um struktur- und finanzschwache Kommunen zu unterstützen. Ich kämpfe dafür, diesen Spielraum endlich zu nutzen. Was politisch gewollt ist, ist auch finanzierbar. Neben der traumhaften Natur und Landschaft in Mecklenburg-Vorpommern brauchen wir vor allem lebens- und liebenswerte Städte und Dörfer für alle Menschen.
Jeannine Röslers Pressemeldungen
Vor dem Hintergrund der Diskussion um die Gehälter von Geschäftsführerinnen und Geschäftsführern sowie Vorstandsmitgliedern in Einrichtungen der freien Wohlfahrtspflege erklärt die finanzpolitische Sprecherin der Linksfraktion, Jeannine Rösler: „Genauso wie bei öffentlichen Unternehmen ist auch bei Einrichtungen der Wohlfahrtspflege, die in hohem… Weiterlesen
Die finanzpolitische Sprecherin der Linksfraktion, Jeannine Rösler, hat jetzt im Zusammenhang mit der Nutzung von Polizeihubschraubern durch Mitglieder der Landesregierung die zeitnahe Aufsetzung dieses Themas auf die Tagesordnung des Finanzausschusses beantragt. Dazu erklärt Frau Rösler: „Vor dem Hintergrund der aktuellen Berichterstattung über… Weiterlesen
Nach Auffassung der finanzpolitischen Sprecherin der Linksfraktion, Jeannine Rösler, muss die Landesregierung den erneut erzielten Haushaltsüberschuss klug investieren. „Das Land hat mit den Mehreinnahmen von etwa 160 Millionen Euro ausreichend Spielräume für dringend erforderliche echte Investitionen in Kitas, Schulen und Hochschulen. SPD und CDU… Weiterlesen

