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Jeannine Rösler

Ohne Moos nichts los auch nicht in den Städten, Gemeinden und Landkreisen unseres Landes. Sie können Einwohnerinnen und Einwohnern nur dann eine gute und wohnortnahe Versorgung bieten, wenn sie dafür ausreichend Geld haben. Genau daran hapert es in vielen Kommunen. Weil das Geld in der Gemeinde- oder Stadtkasse fehlt, wird auch zu wenig investiert, etwa in Schulen, Kitas, Kultur-, Jugend- und Sporteinrichtungen, in Straßen und Radwege. Nur wenn Städte und Dörfer attraktiv und lebenswert sind, fühlen sich Menschen hier wohl, bleiben gern oder lassen sich hier nieder. Das Land und der Bund dürfen deshalb die Kommunen nicht im Regen stehen lassen. Sie haben dafür zu sorgen, dass die finanziellen Mittel auskömmlich sind. Wie das geht? Wenn das Vermögen der Reichen und Superreichen wieder besteuert würde und das große Geld nicht länger am Fiskus vorbei in Steueroasen versteckt werden könnte, hätten wir das notwendige Geld für gute Bildung, für einen besseren Nahverkehr, für die Instandhaltung von Straßen, für neue Radwege, für Jugend- und Seniorentreffs oder für Kultur. Aus meiner Erfahrung in der Finanz- und Kommunalpolitik weiß ich, dass auch das Land Spielraum hat, um struktur- und finanzschwache Kommunen zu unterstützen. Ich kämpfe dafür, diesen Spielraum endlich zu nutzen. Was politisch gewollt ist, ist auch finanzierbar. Neben der traumhaften Natur und Landschaft in Mecklenburg-Vorpommern brauchen wir vor allem lebens- und liebenswerte Städte und Dörfer für alle Menschen.

Jeannine Röslers Pressemeldungen

Die Obfrau der Linksfraktion im Parlamentarischen Untersuchungsausschuss (PUA) zur Aufklärung von Sachverhalten im Zusammenhang mit der Insolvenz der P+S-Werften, Jeannine Rösler, wirft der Landesregierung vor, die Arbeit des Ausschusses zu blockieren.  „Ohne jede inhaltliche Begründung, aus rein formalen Gründen wurde der Antrag der Fraktionen… Weiterlesen

Zur heutigen Sitzung des Parlamentarischen Untersuchungsausschusses (PUA) zur Aufklärung von Sachverhalten im Zusammenhang mit der Insolvenz der P+S-Werften erklärt die Obfrau der Linksfraktion, Jeannine Rösler:    „Die heutige Anhörung von Rechtsanwalt Dr. Michael Schütte hat einmal mehr gezeigt, dass die Landesregierung bewusst auf eine mögliche… Weiterlesen

Zum Bericht der Landesregierung zum Fortgang der Umsetzung der Landkreisneuordnung erklärt die kommunalpolitische Sprecherin der Linksfraktion, Jeannine Rösler:  „Um die einst heftig umstrittene Kreisgebietsreform ist es auf Landesebene still geworden, ein wenig zu still vielleicht. Der Stand der Umsetzung der Landkreisneuordnung lässt sich mit… Weiterlesen

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