Zum erneuten Anstieg der Zahl der Millionäre und Milliardäre weltweit und in Deutschland erklärt der Parlamentarische Geschäftsführer und finanzpolitische Sprecher der Linksfraktion, Torsten Koplin: „Jahr um Jahr geht die Schere zwischen Arm und Reich weiter auseinander. Im laufenden Jahr verzeichnet die Zahl der Millionäre seit Beginn der… Weiterlesen

Zur Einigung im Tarifstreit zwischen der Gewerkschaft Nahrung-Genuss-Gaststätten (NGG) und dem Deutschen Hotel- und Gaststättenverband (DEHOGA) erklärt der gewerkschaftspolitische Sprecher der Linksfraktion, Henning Foerster: „Meine Fraktion begrüßt die Einigung zwischen der Gewerkschaft NGG und dem Arbeitgeberverband DEHOGA über einen neuen… Weiterlesen

Zum Tag der Deutschen Einheit am 3. Oktober erklärt die Vorsitzende der Linksfraktion, Jeannine Rösler: „Jedes Jahr werden zum Tag der Deutschen Einheit die nach wie vor bestehenden Ungerechtigkeiten aufgezählt, beklagt und die Gleichwertigkeit der Lebensverhältnisse beschworen. Wenn es aber um konkrete Schritte und Maßnahmen geht, die… Weiterlesen

8. Oktober 2024: Marktplatz Malchin. Marktgespräche von 10:00 bis 14:00 Uhr. 8. Oktober 2024: Demmin. Kino Filmeck. Filmvorführung „Der marktgerechte Patient“ ab 17:00 Uhr mit anschließender Diskussion. 9. Oktober 2024: Am Luisentor Demmin. Marktgespräche von 9:00 bis 14:00 Uhr. 10. Oktober 2024: Marktplatz Stavenhagen. Marktgespräche von 8:00 bis… Weiterlesen

Zu den Arbeitsmarktzahlen für den Monat September 2024 erklärt der arbeitsmarktpolitische Sprecher der Linksfraktion, Henning Foerster: „Auch wenn die Wirtschaft in Mecklenburg-Vorpommern kräftiger zulegt als in anderen Bundesländern, kann das nicht über die angespannte Lage hinwegtäuschen. Die Unternehmen sind bei Einstellungen zurückhaltender,… Weiterlesen

Zum Antrag „Für eine solidarische Pflege“ erklärt die pflegepolitische Sprecherin der Linksfraktion, Steffi Pulz-Debler: „Die Anzahl der pflegebedürftigen Menschen nimmt bundesweit und auch in Mecklenburg-Vorpommern stetig zu und wird nach Vorausberechnungen des Statistischen Bundesamtes bis 2035 auf 5,6 Mio. und bis 2055 auf 6,8 Mio. steigen. … Weiterlesen

Zur gestrigen Sitzung des Thüringer Landtages erklärt der innenpolitische Sprecher der Linksfraktion, Michael Noetzel: „Das war ein erbärmliches Schauspiel sondergleichen, was der AfD-Alterspräsident im Thüringer Landtag abgezogen hat. Allen wurde glasklar vor Augen geführt, es besteht kein Zweifel mehr: Die AfD will nicht demokratisch gestalten,… Weiterlesen

Die demokratische Pressevielfalt in Mecklenburg-Vorpommern steht vor großen Herausforderungen: gestiegene Energie- und Lohnkosten, die Transformation zur Digitalisierung und der Wettbewerb mit rein digitalen Medienangeboten. Die Fraktionen von SPD, DIE LINKE und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN haben deshalb im Landtag einen gemeinsamen Antrag eingebracht, um… Weiterlesen

Zum Antrag der Koalitionsfraktionen „Islamismus, Menschenfeindlichkeit und Gewalt verurteilen und mit wirksamen Maßnahmen bekämpfen“ erklärt der innenpolitische Sprecher der Linksfraktion, Michael Noetzel: „Meine Fraktion gedenkt den Opfern des islamistischen Anschlags von Solingen. Rückwärtsgewandter Fanatismus darf keinen Platz in unserer… Weiterlesen

Zum Tag des Flüchtlings am 27. September erklärt die migrations- und integrationspolitische Sprecherin der Linksfraktion, Steffi Pulz-Debler: „Wir sind zutiefst besorgt über die aktuellen Entwicklungen in der politischen Debatte um Migration und Asyl in Deutschland. Immer lauter und schriller werden Stimmen, die Flüchtlinge als Bedrohung für… Weiterlesen