Zur geplanten Änderung des Schulgesetzes in Mecklenburg-Vorpommern erklärt die Vorsitzende und bildungspolitische Sprecherin der Linksfraktion, Jeannine Rösler:          „Mit der Reform des Schulgesetzes stellen wir wesentliche Weichen für eine moderne und gerechte Bildungslandschaft. Im Mittelpunkt stehen neue und flexible Formen des Lernens,… Weiterlesen

Zur Eröffnung der Weltwechsel-Wochen 2024, die unter dem Motto ‚Mensch. Macht. Klima.‘ vom 5. bis 30. November auch in M-V stattfinden, erklärt die entwicklungs- und migrationspolitische Sprecherin der Linksfraktion, Steffi Pulz-Debler:   „In vielen Veranstaltungen in allen Regionen des Landes laden das Eine-Welt-Netzwerk und die Initiative… Weiterlesen

Zur heutigen Sitzung des Parlamentarischen Untersuchungsausschusses (PUA) zur Aufklärung der NSU-Aktivitäten und weiterer rechtsterroristischer Strukturen in M-V erklärt der innenpolitische Sprecher der Linksfraktion, Michael Noetzel:   „Die Aussagen des ehemaligen LKA-Chefs lassen mich teilweise sprachlos zurück. Fakt ist, Marko G. hätte… Weiterlesen

Zur heutigen Sitzung des Parlamentarischen Untersuchungsausschusses (PUA) „Universitätsmedizin“ erklärt der Parlamentarische Geschäftsführer sowie gesundheits- und finanzpolitische Sprecher der Linksfraktion, Torsten Koplin:  „Die bisherigen über 40 Sitzungen des Ausschusses waren aufgrund des von den Fraktionen von CDU, FDP und… Weiterlesen

Zum Brandanschlag auf die Rostocker Bar „B Sieben“ erklärt die gleichstellungspolitische Sprecherin der Linksfraktion, Elke-Annette Schmidt: „Die Linksfraktion verurteilt den Brandanschlag auf eine Bar in Rostock, ein Treffpunkt für queere Menschen, aufs Schärfste. Wir sind zutiefst besorgt über die zunehmenden Angriffe und das rauer werdende… Weiterlesen

Der Bund hat die Finanzierung der OU Mirow bestätigt. Dazu erklärt der finanzpolitische Sprecher der Linksfraktion, Torsten Koplin: „Mit der Finanzierungszusage des Bundes ist nun auch die letzte Hürde für den Bau der Ortsumgehung Mirow genommen worden. Der Bau verzögerte sich jahrelang aufgrund eines Klageverfahrens, welches letztlich im März… Weiterlesen

Zur Beratung und Beschlussfassung zu einem Expertengespräch „Sicherung des juristischen Nachwuchses in M-V“ heute im Rechtsausschuss erklärt der rechtspolitische Sprecher der Linksfraktion, Michael Noetzel: „Meine Fraktion weist das negative Bild unseres Justizapparates aufs Schärfste zurück, welches die FDP-Fraktion heute im Ausschuss erneut… Weiterlesen

Die Koalitionsfraktionen von SPD und DIE LINKE werden gemeinsam mit den Fraktionen von CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und FDP auf der kommenden Landtagssitzung einen Gesetzentwurf zur Änderung der Landesverfassung einbringen. Der Gesetzentwurf zielt darauf ab, den aktiven Schutz und die Förderung jüdischen Lebens und der jüdischen Kultur… Weiterlesen

Zu den aktuellen Arbeitsmarktzahlen erklärt der arbeitsmarktpolitische Sprecher der Linksfraktion, Henning Foerster: „Die stagnierenden Arbeitslosenzahlen sind Folge einer weithin um sich greifenden wirtschaftlichen Unsicherheit und einer schwächelnden Konjunktur. Die Konsequenz ist eine vielfach zu beobachtende Zurückhaltung bei Neueinstellungen.… Weiterlesen

Zur Bilanz des Programms „Auf dem Weg zum Schulabschluss“, die Bildungsministerin Simone Oldenburg heute vorgestellt hat, erklärt die Vorsitzende und bildungspolitische Sprecherin der Linksfraktion, Jeannine Rösler: „Ein zentraler Baustein des Programms ist die gezielte, individuelle Förderung von Schülerinnen und Schülern mit Maßnahmen wie die… Weiterlesen