Zum Gesetzentwurf zur Änderung der Verfassung des Landes Mecklenburg-Vorpommern erklärt die die Vorsitzende der Linksfraktion, Jeannine Rösler:  „Antisemitismus, Rassismus und die Verherrlichung des Nationalsozialismus verstoßen nicht nur gegen elementare Grundsätze unserer Verfassung. Diese menschenverachtenden Einstellungen sind konsequent… Weiterlesen

Zur Aktuellen Stunde „Vom mutigen Umbruch zum Aufbruch in Freiheit – 35 Jahre friedliche Revolution“ erklärt die Vorsitzende der Linksfraktion, Jeannine Rösler: „Der Mut der Menschen vor 35 Jahren und in den Jahren davor, ist unvergessen und beeindruckt bis heute. Neue Parteien, Organisationen und Runde Tische sind entstanden, auf… Weiterlesen

Zur Ankündigung von Bayerns Ministerpräsident Markus Söder, das Deutschland-Ticket abschaffen zu wollen, sollte der Bund nicht alle Kosten dafür übernehmen, erklärt der verkehrspolitische Sprecher der Linksfraktion, Henning Foerster: „Angesichts der unverhohlenen Drohung des bayerischen Ministerpräsidenten ist ein klares Bekenntnis zum weitern… Weiterlesen

Zur aktuellen Situation im Handwerk in Mecklenburg-Vorpommern erklärt der wirtschaftspolitische Sprecher der Linksfraktion, Henning Foerster:   „Das Handwerk ist und bleibt die tragende Säule der regionalen Wirtschaft im Land. Gerade im ländlichen Raum sind Handwerksunternehmen oftmals die einzigen Dienstleister und Arbeitgeber. Mit einer… Weiterlesen

Zum Tätigkeitsbericht des Landesbeauftragten für Datenschutz und Informationsfreiheit Mecklenburg-Vorpommern (LfDI MV), Sebastian Schmidt, erklärt der innenpolitische Sprecher der Linksfraktion, Michael Noetzel: „Der Datenschutzbericht, der regelmäßig vorgelegt wird, ist ein wertvolles Kontrollinstrument im Rahmen der Tätigkeit des… Weiterlesen

Zum Abschluss des Deutschen Pflegetages, der unter dem Motto „Pflege zeigt Haltung“ in Berlin stattgefunden hat, erklärt die pflegepolitische Sprecherin der Linksfraktion, Steffi Pulz-Debler: „Der zweitägige Kongress hat die zentrale Bedeutung der Pflege für die Gesundheitsversorgung hervorgehoben. Pflege kann mehr und Pflege ist mehr als die… Weiterlesen

Die Fraktionen von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, SPD, Die Linke und FDP bringen einen gemeinsamen Antrag in den Landtag ein, der den Schutz und die Förderung queeren Lebens in Mecklenburg-Vorpommern nachhaltig stärken soll. Ziel des Antrags ist es, ein diskriminierungsfreies Umfeld für queere Menschen zu schaffen und die Vielfalt von Familienformen und… Weiterlesen

Am 9. November gedenken wir zweier bedeutender Ereignisse, wir erinnern an diesem Tag an die Reichspogromnacht von 1938, und feiern gleichzeitig den Fall der Berliner Mauer im Jahr 1989. Zu diesen zutiefst unterschiedlichen Ereignissen erklärt die Vorsitzende der Linksfraktion, Jeannine Rösler:  „In der Nacht vom 9. auf den 10. November 1938… Weiterlesen

Zum Konzept „Alle werden gebraucht – Schulische Berufliche Orientierung für einen guten Übergang in Ausbildung und Beruf“ erklärt die Vorsitzende und bildungspolitische Sprecherin der Linksfraktion, Jeannine Rösler:      „Ziel des Konzepts ist es, Kinder und Jugendliche noch besser auf ihre berufliche Zukunft vorzubereiten. Bildungsministerin… Weiterlesen

Zur Forderung des Vorsitzenden der AfD-Fraktion, Nikolaus Kramer, nach Neuwahlen in Mecklenburg-Vorpommern erklärt der Parlamentarische Geschäftsführer der Linksfraktion, Torsten Koplin: „Es ist geradezu bemitleidenswert, wenn der offenbar von Umfragewerten trunkene AfD-Fraktionsvorsitzende darüber halluziniert, dass die Landesregierung aus SPD… Weiterlesen