Zur heutigen Zustimmung des Kabinetts zum neuen Vorstand der Stiftung Klima- und Umweltschutz, erklärt die Vorsitzende der Linksfraktion, Jeannine Rösler: „Mit der Zustimmung zur Berufung des neuen Stiftungsvorstands setzen wir einen zentralen Teil des Landtagsbeschlusses um, wonach die Stiftung in die Zivilgesellschaft überführt werden soll. … Weiterlesen

Zur Übernahme der Präsidentschaften durch Simone Oldenburg und Bettina Martin erklärt die Vorsitzende der Linksfraktion, Jeannine Rösler:     „Die Ministerinnen Simone Oldenburg und Bettina Martin übernehmen 2025 Schlüsselrollen in der Bildungs- und Wissenschaftspolitik Deutschlands. Bildungsministerin Oldenburg wird als Präsidentin der… Weiterlesen

Zum 1. Januar 2025 wird ein komplett neuer Abschnitt in den ärztlichen Abrechnungs-Katalog aufgenommen. Dieser Abschnitt umfasst Leistungen, die direkt für die Diagnose und Behandlung von Long Covid, Post Covid, Post Vac und ME/CFS notwendig sind. Dadurch können Ärztinnen und Ärzte die durchgeführten Untersuchungen und diagnostischen Verfahren… Weiterlesen

Zum gestrigen Gedankenaustausch mit dem Vorstand des Landesschülerrates erklärt die Vorsitzende und bildungspolitische Sprecherin der Linksfraktion, Jeannine Rösler:  „Mehr Chancengerechtigkeit, eine gute Lernumgebung und mehr Mitbestimmung – mit diesen Forderungen rennt der Landesschülerrat (LSR) bei uns offene Türen ein. Das Bildungsministerium… Weiterlesen

Zu den jüngsten Urteilen vor den Amtsgerichten Schwerin und Pasewalk, bei denen die Täter zur Ausübung rechter Gewalt Messer einsetzten, erklärt der innenpolitische Sprecher der Linksfraktion, Michael Noetzel:     „Rechte und rassistische Gewalt muss beim Namen genannt und konsequent als solche geahndet werden. Das ist nicht nur für die… Weiterlesen

Zur heutigen Aussprache „Die Friedensverpflichtung aus der Verfassung des Landes Mecklenburg-Vorpommern ernst nehmen – Besonnenheit statt weiterer Eskalation“ erklärt der friedenspolitische Sprecher der Linksfraktion, Torsten Koplin: „Unsere Landesverfassung verpflichtet uns, dass staatliches Handeln dem inneren und äußeren Frieden dienen muss.… Weiterlesen

Zum Antrag „Forschungsdatenmanagement stärken“ erklärt der wissenschaftspolitischen Sprecher der Linksfraktion, Christian Albrecht: „Ein gut aufgestelltes Forschungsdatenmanagement (FDM) ist für die wissenschaftliche Praxis, die Innovationsfähigkeit und den gesellschaftlichen Fortschritt unabdingbar. Gemeinsame Basis muss sein, Forschungsdaten… Weiterlesen

Zur Aussprache „Die Entwicklung des Waldes in M-V vor dem Hintergrund der Bundeswaldinventur – M-V auf dem Weg zu klimaangepassten Wäldern“ erklärt der agrarpolitische Sprecher der Linksfraktion, Dirk Bruhn: „Wir kommen beim Waldumbau und der Vergrößerung der Waldflächen voran. Zugleich stehen wir aufgrund der Klimakrise weiterhin vor großen… Weiterlesen

Zum Gesetzentwurf zur Anpassung der Finanzbeziehungen zwischen Land und Kommunen erklärt der kommunalpolitische Sprecher der Linksfraktion, Dirk Bruhn: „Der Gesetzentwurf zielt sowohl auf eine gerechtere Kostenverteilung im Bereich der Kindertagesförderung als auch auf eine Stabilisierung der kommunalen Finanzausstattung ab. Das Gesetz wird… Weiterlesen

Zum Gesetzesentwurf zur Reform der Lehrkräftebildung erklärt der hochschulpolitische Sprecher der Linksfraktion, Christian Albrecht:  „Mit dem neuen Lehrkräftebildungsgesetz stellen wir die Weichen für eine zukunftsfähige Ausbildung von Lehrkräften. Auch vor dem Hintergrund des Mangels an Lehrerinnen und Lehrern ist dieser Schritt dringend… Weiterlesen