Zur Anhörung zum Thema „Smartphones an Schulen – Verbieten oder integrieren?“ heute im Bildungsausschuss erklärt die Vorsitzende und bildungspolitische Sprecherin der Linksfraktion, Jeannine Rösler:  „Die vielfältigen Perspektiven aus Wissenschaft, Praxis, Schulleitungen, Eltern- und Schülervertretungen bestätigen im Wesentlichen unsere Position.… Weiterlesen

Zum Tag der Befreiung vom Nationalsozialismus und der Beendigung des Zweiten Weltkriegs am 8. Mai erklärt die Vorsitzende der Linksfraktion, Jeannine Rösler:    „Am 8. Mai erinnern wir in Mecklenburg-Vorpommern und ganz Deutschland an das Ende des Zweiten Weltkriegs und die Befreiung vom Nationalsozialismus. Wir gedenken der unzähligen Menschen,… Weiterlesen

Zur heutigen Sitzung des Parlamentarischen Untersuchungsausschusses (PUA) zur Aufklärung der NSU-Aktivitäten und weiterer rechtsterroristischer Strukturen in M-V erklärt der innenpolitische Sprecher der Linksfraktion, Michael Noetzel:   „Durch die heutige Vernehmung von Vertretern des Landesverfassungsschutzes wurde zweifelsfrei deutlich, dass… Weiterlesen

Zum heutigen Europäischen Aktions- und Protesttag zur Gleichstellung von Menschen mit Behinderung erklärt die sozialpolitische Sprecherin der Linksfraktion, Steffi Pulz-Debler:    „Der heutige Tag der Inklusion erinnert uns daran, wie wichtig es ist, Barrieren abzubauen und eine Gesellschaft zu schaffen, in der Menschen mit und ohne Behinderung… Weiterlesen

Zur Einstufung der AfD als gesichert rechtsextremistisch durch das Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) erklärt der innenpolitische Sprecher der Linksfraktion, Michael Noetzel: „Die Einstufung der AfD als gesichert rechtsextremistische Partei verwundert nicht und ist überfällig. Es wird endlich klargestellt, dass diese Partei verfassungs- und… Weiterlesen

Zu den Arbeitsmarktzahlen für den Monat April erklärt der arbeitsmarktpolitische Sprecher der Linksfraktion, Henning Foerster: „In Mecklenburg-Vorpommern sind über 25 000 Menschen seit mehr als einem Jahr ohne Arbeit – ein deutlich verfestigter Sockel von Langzeitarbeitslosigkeit. Die betroffenen Menschen brauchen gezielte Unterstützung, keine… Weiterlesen

Zur Verleihung des Betriebs- und Personalrätepreises am Vorabend des 1. Mai erklärt der gewerkschaftspolitische Sprecher der Linksfraktion, Henning Foerster:   „Die Linksfraktion gratuliert den Gewinnern des Betriebs- und Personalrätepreises ganz herzlich – dem Betriebsrat von Prosegur, Rostock, dem Betriebsrat von Amas, Neu Kaliß, sowie dem… Weiterlesen

Zum aktuellen Armutsbericht des Paritätischen Wohlfahrtsverbands erklärt die sozialpolitische Sprecherin der Linksfraktion, Steffi Pulz-Debler:        „Der Bericht zeigt einmal mehr, dass die Gesellschaft in Deutschland auseinanderdriftet und die Armut mit all ihren schädlichen Folgen zunimmt. Ob Kinderarmut oder Armut von Alleinerziehenden,… Weiterlesen

Zur Vorstellung des Jahresberichts „Politisch motivierte Kriminalität M-V 2024“ erklärt der innenpolitische Sprecher der Linksfraktion, Michael Noetzel:        „Die Explosion der Fallzahlen der politisch motivierten Kriminalität ist beunruhigend und sie zeigt deutlich – die extreme Rechte ist nicht nur eine Gefahr für unsere Demokratie, sondern… Weiterlesen

Zum Tag der Arbeit am 1. Mai erklärt der gewerkschaftspolitische Sprecher der Linksfraktion, Henning Foerster:            „Die von der Linksfraktion auf der jüngsten Landtagssitzung initiierte Aussprache ‚Rolle rückwärts verhindern – Bundespolitische Angriffe auf Schutzrechte von Beschäftigten abwehren‘ hat erneut verdeutlicht, dass sich meine… Weiterlesen