Zur heutigen Sitzung des Parlamentarischen Untersuchungsausschusses (PUA) zur Aufklärung der NSU-Aktivitäten und weiterer rechtsterroristischer Strukturen in M-V erklärt der innenpolitische Sprecher der Linksfraktion, Michael Noetzel:   „Der Vizepräsident des Bundesamtes für Verfassungsschutz, Sinan Selen, machte deutlich, dass der… Weiterlesen

Zur Bildung des „Forum Sozialpolitik“ der Linksfraktion gemeinsam mit dem kommunalpolitischen forum m-v e.V. (kofo) erklärt die Fraktions- und kofo-Vorsitzende Jeannine Rösler:            „Ich bin den Initiatorinnen und Initiatoren dieses neuen Formates sehr dankbar. Mit dem ‚Forum Sozialpolitik‘ wollen wir gemeinsam mit unserem… Weiterlesen

Zur Kritik der GEW an der hohen Arbeitsbelastung der Lehrkräfte im Land erklärt die Vorsitzende und bildungspolitische Sprecherin der Linksfraktion, Jeannine Rösler:            „Allen Lehrkräften des Landes gebührt Anerkennung, großer Respekt und Dank für die Arbeit, die sie tagtäglich mit großem Engagement an den Schulen leisten – für eine gute… Weiterlesen

Zu den Zielen und Vorhaben in der Koalitionsvereinbarung von CDU/CSU und SPD im Bund im Bereich Gesundheit erklärt der gesundheitspolitische Sprecher der Linksfraktion, Torsten Koplin:           „Die Koalitionsvereinbarung enthält für das Gesundheitswesen eine Reihe guter Vorhaben – sofern sie tatsächlich umgesetzt werden. So hat meine Fraktion… Weiterlesen

Zur Abwendung der Insolvenz des Landestourismusverbandes TMV und damit Sicherung der Arbeitsplätze erklärt der wirtschaftspolitische Sprecher der Linksfraktion, Henning Foerster:         „Der Tourismus ist und bleibt der wirtschaftliche Stabilitätsanker in unserem Land. Über 160 000 Menschen verdienen unmittelbar in diesem Bereich ihr Geld. Eine… Weiterlesen

Zur Aussprache „Mehr als Blaulicht – Respekt und Rückhalt für unsere starken Feuerwehren in Mecklenburg-Vorpommern“ erklärt der kommunalpolitische Sprecher der Linksfraktion, Dirk Bruhn:            „Wir danken allen 27 000 haupt- und ehrenamtlichen Feuerwehrleuten hier im Land für ihre professionelle Arbeit, die sie jeden Tag und vor allem zu… Weiterlesen

Zur heutigen Aussprache „Rolle rückwärts verhindern – Bundespolitische Angriffe auf Schutzrechte von Beschäftigten abwehren“ erklärt der gewerkschaftspolitische Sprecher der Linksfraktion, Henning Foerster:         „Mit dem Koalitionsvertrag von CDU/CSU und SPD droht ein gefährlicher Rückschritt in der Arbeitswelt. Was uns als ‚moderne… Weiterlesen

Zum Antrag „Demokratie stärken – sie lebt vom Diskurs“ erklärt der innenpolitische Sprecher der Linksfraktion, Michael Noetzel:  „Der Frontalangriff der CDU-Bundestagsfraktion auf zivilgesellschaftliche Organisationen darf nicht unbeantwortet bleiben – nicht zuletzt, weil diese Kultur des Einschüchterns auch hier Schule macht und bereits… Weiterlesen

Zum Programm des Filmkunstfestes 2025, das heute in Schwerin vorgestellt wurde, erklärt die kulturpolitische Sprecherin der Linksfraktion, Elke-Annette Schmidt:         „Das Filmkunstfest lädt vom 6. bis 11. Mai wieder Filmschaffende und Kinobegeisterte aus dem In- und Ausland nach Schwerin ein. Hier werden wieder aktuelle Spiel-, Dokumentar- und… Weiterlesen

Zur heutigen Debatte über „Smartphones an Schulen“ erklärt die Vorsitzende und bildungspolitische Sprecherin der Linksfraktion, Jeannine Rösler:  „In der intensiven Debatte über den Umgang mit digitalen Geräten wie Smartphones, Smartwatches und Tablets im Schulalltag hat meine Fraktion heute erneut pauschale Verbote abgelehnt. Richtig sind… Weiterlesen