Das staatliche Schulamt Greifswald hat den Schulverweis eines Schülers aufgehoben, nachdem das Oberverwaltungsgericht darauf hingewiesen hatte, dass die Geste des Schülers auf dem Gelände des ehemaligen KZ Auschwitz nicht eindeutig als White-Power-Zeichen zu erkennen sei. Dazu erklärt die Vorsitzende und bildungspolitische Sprecherin der… Weiterlesen

Zur Vorstellung des Leitfadens „Fahrradstraßen in MV“, der in enger Abstimmung zwischen dem Ministerium für Wirtschaft, Infrastruktur, Tourismus und Arbeit, der Arbeitsgemeinschaft für fahrrad- und fußgängerfreundliche Kommune M-V e. V. (AGFK) und der kommunalen Ebene erarbeitet wurde, erklärt der Parlamentarische Geschäftsführer der Linksfraktion,… Weiterlesen

Zur angestrebten Fusion des Klinikums Karlsburg und der Universitätsmedizin Greifswald, die heute gemeinsame neue Wege in der Patientenversorgung vorgestellt haben, erklärt der gesundheitspolitische Sprecher der Linksfraktion, Torsten Koplin: „Mit der Krankenhausreform sind Veränderungen in der Gesundheitsversorgung unerlässlich, um möglichst … Weiterlesen

Zur anstehenden Reform des Landesbeamtengesetzes, die heute u. a. im Kabinett vorgestellt wurde, erklärt der Parlamentarische Geschäftsführer und gesundheitspolitische Sprecher der Linksfraktion, Torsten Koplin: „Meine Fraktion begrüßt die geplante Einführung der Wahlfreiheit bei der Krankenversicherung für Beamtinnen und Beamten. Diese können… Weiterlesen

Zur Kritik des Stralsunder AfD-Bundestagsabgeordneten Dario Seifert an einer Werbekampagne des Käse-Herstellers Milram, wonach diese „auf krampfhafte Vielfalt“ setze und Käse als „Bühne für linke Ideologien“ nutze (die OZ berichtete) erklärt der innenpolitische Sprecher der Linksfraktion, Michael Noetzel: „In welch grotesken Kleidern Rassismus,… Weiterlesen

Mutmaßlich in der Nacht von Sonntag auf Montag wurden die Schilder der Fraktionen Die Linke und Bündnis 90/Die Grünen im Schweriner Landtag an der Eingangstür zu den Büros der Fraktionen mutwillig zerstört. Dazu erklärt der Parlamentarische Geschäftsführer der Linksfraktion, Torsten Koplin: „Meine Fraktion verurteilt den Vandalismus aufs… Weiterlesen

Zum heutigen Welttag der humanitären Hilfe erklärt der Parlamentarische Geschäftsführer und finanzpolitische Sprecher der Linksfraktion, Torsten Koplin: „Allen Helferinnen und Helfern, die sich weltweit unermüdlich für notleidende Menschen einsetzen, gebühren großer Dank und Anerkennung. Ihr Engagement in Krisen- und Kriegsgebieten unter extremen… Weiterlesen

Bundesfinanzminister Lars Klingbeil schließt höhere Steuern für Spitzenverdiener und Vermögende nicht aus. Dazu erklärt der Parlamentarische Geschäftsführer und finanzpolitische Sprecher der Linksfraktion, Torsten Koplin: „Das Ansinnen von Finanzminister Klingbeil ist grundsätzlich positiv zu bewerten. Es ist höchste Zeit, dass diejenigen, die am… Weiterlesen

Zu den Antworten der Landesregierung auf die Kleinen Anfragen zur politisch motivierten Kriminalität (siehe Anhang) im 1. Quartal 2025 (Drs. 8/5187) sowie im 2. Quartal 2025 (Drs. 8/5188) erklärt der innenpolitische Sprecher der Linksfraktion, Michael Noetzel: „Rechte Straf- und Gewalttäter sind weiter auf einem besorgniserregenden Vormarsch. Ich… Weiterlesen

Zum heute von den Verkehrsministern der Länder Brandenburg und Mecklenburg-Vorpommern vorgestellten Gutachten zur Reaktivierung und zum Ausbau der Südbahn erklärt der stellvertretende Vorsitzende der Linksfraktion im Landtag Mecklenburg-Vorpommern, Michael Noetzel: „Die Linksfraktion hat in den vergangenen Jahren immer wieder betont, dass die … Weiterlesen