Michael Noetzel

Zur Einführung des Y-Studiengangs an der Fachhochschule für öffentliche Verwaltung, Polizei und Rechtspflege Mecklenburg-Vorpommern erklärt der innenpolitische Sprecher der Linksfraktion, Michael Noetzel: „Mit der Einführung des Y-Studiengangs an der Fachhochschule in Güstrow erfüllen wir nicht nur ein Vorhaben unseres Koalitionsvertrages. Wir… Weiterlesen

Zum „Entwurf eines Zweiten Gesetzes zur Änderung des Kommunalabgabengesetzes“ erklärt der innenpolitische Sprecher der Linksfraktion, Michael Noetzel: „Wir haben heute die Gesetzesgrundlage zur Erhebung degressiver Abfallgebühren auf den Weg gebracht. Damit beenden wir für die Kreise und kreisfreien Städte eine Phase der Rechtsunsicherheit.… Weiterlesen

Zum 11. Jahrestag der Selbstenttarnung des „Nationalsozialistischen Untergrunds“ (NSU) erklärt der innenpolitische Sprecher der Linksfraktion, Michael Noetzel: „Seit mehr als einem Jahrzehnt wissen wir um den NSU. Wir kennen seine Ideologie und seine abscheulichen Taten. Das mörderische Netzwerk, welches die rassistische Terrorserie ermöglichte,… Weiterlesen