Jeannine Rösler
Ohne Moos nichts los auch nicht in den Städten, Gemeinden und Landkreisen unseres Landes. Sie können Einwohnerinnen und Einwohnern nur dann eine gute und wohnortnahe Versorgung bieten, wenn sie dafür ausreichend Geld haben. Genau daran hapert es in vielen Kommunen. Weil das Geld in der Gemeinde- oder Stadtkasse fehlt, wird auch zu wenig investiert, etwa in Schulen, Kitas, Kultur-, Jugend- und Sporteinrichtungen, in Straßen und Radwege. Nur wenn Städte und Dörfer attraktiv und lebenswert sind, fühlen sich Menschen hier wohl, bleiben gern oder lassen sich hier nieder. Das Land und der Bund dürfen deshalb die Kommunen nicht im Regen stehen lassen. Sie haben dafür zu sorgen, dass die finanziellen Mittel auskömmlich sind. Wie das geht? Wenn das Vermögen der Reichen und Superreichen wieder besteuert würde und das große Geld nicht länger am Fiskus vorbei in Steueroasen versteckt werden könnte, hätten wir das notwendige Geld für gute Bildung, für einen besseren Nahverkehr, für die Instandhaltung von Straßen, für neue Radwege, für Jugend- und Seniorentreffs oder für Kultur. Aus meiner Erfahrung in der Finanz- und Kommunalpolitik weiß ich, dass auch das Land Spielraum hat, um struktur- und finanzschwache Kommunen zu unterstützen. Ich kämpfe dafür, diesen Spielraum endlich zu nutzen. Was politisch gewollt ist, ist auch finanzierbar. Neben der traumhaften Natur und Landschaft in Mecklenburg-Vorpommern brauchen wir vor allem lebens- und liebenswerte Städte und Dörfer für alle Menschen.
Jeannine Röslers Pressemeldungen
Zur Resolution des Landkreistages zu den Anforderungen an die künftige Finanzausstattung der Landkreise erklärt die kommunal- und finanzpolitische Sprecherin der Linksfraktion, Jeannine Rösler: „Die Landkreise haben es offenbar satt, auf den von der Landesregierung lang angekündigten Zukunftsvertrag zu warten, und ihre berechtigten Forderungen… Weiterlesen
Nach Auffassung der finanzpolitischen Sprecherin der Linksfraktion, Jeannine Rösler, muss der Fiskalpakt klar abgelehnt werden. „Es ist unverantwortlich, den Menschen vorzugaukeln, dass durch diesen Knebelvertrag die Staatsschulden wirksam bekämpft werden“, erklärte Frau Rösler am Freitag in der Landtagsdebatte zum Antrag der Linksfraktion „Europäi… Weiterlesen
Nach Auffassung der finanzpolitischen Sprecherin, Jeannine Rösler, präsentieren SPD und CDU einen Haushalt, der die wichtigen Zukunftsfragen des Landes nicht angeht. „Der Doppelhaushalt 2012/2013 redet die Probleme schön, schiebt sie auf die lange Bank oder ignoriert sie ganz und gar“, erklärte Frau Rösler nach der abschließenden Debatte zum… Weiterlesen

