Insolvenz der P+S-Werften weiter im Dunkeln

Nach der heutigen Sitzung des Parlamentarischen Untersuchungsausschusses (PUA) zur Insolvenz der P+S-Werften erklärt die Obfrau der Linksfraktion im Ausschuss, Jeannine Rösler:

„Auch der Staatssekretär a.D. Dr. Jost Mediger kann offenbar wenig Licht ins Dunkel der Umstände bringen, die zur Insolvenz der P+S Werften führten. Zunehmend deutlich wird allerdings,  dass die Landesregierung während der Sanierung einen unzureichenden Überblick über die tatsächliche Situation auf den P+S Werften hatte – und das obwohl mit Herrn Möller ein ständiges Beiratsmitglied auf der Werft tätig war. Darüber hinaus hatte eine Reihe von Gutachtern permanent über die Bautenstände der Schiffe und die finanzielle Entwicklungen Bericht erstattet. 

Dass Herr Torsten Moschell und Herr Dr. Dieter Brammertz von ihrem Auskunftsverweigerungsrecht Gebrauch gemacht haben, ist im Hinblick auf eine lückenlose Aufklärung bedauerlich. Die Kritik der SPD-Fraktion, dass ein entscheidender Teil des Untersuchungsauftrags des PUA nicht leistbar sei, halten wir jedoch für völlig überzogen.“