Zum Tag des Flüchtlings am 20. Juni erklärt die migrationspolitische Sprecherin der Linksfraktion im Landtag Mecklenburg-Vorpommern, Steffi Pulz-Debler: „Der Weltflüchtlingstag erinnert uns an eine fundamentale Wahrheit: Niemand flieht freiwillig. Hinter jeder Fluchtgeschichte stehen Krieg, Verfolgung, existenzielle Not oder die Zerstörung der… Weiterlesen

Zu aktuell diskutierten Reformvorhaben der Bundesregierung erklärt die Vorsitzende der Linksfraktion im Landtag Mecklenburg-Vorpommern, Jeannine Rösler:„Die Bundesrepublik Deutschland hat unter 16 Jahren Merkel mehrere für unser Land fundamental wichtige Entwicklungen verschlafen, ob Digitalisierung, Mobilitäts- oder Klima- und Energiewende. Hinzu… Weiterlesen

Die Fraktionsvorsitzendenkonferenz (FVK) der Linksfraktionen im Bundestag, den Landesparlamenten und im Europaparlament hat sich bei ihrer Beratung am Wochenende in Berlin mit Expert:innen zu den von der Bundesregierung geplanten Sozialstaatsreformen und insbesondere den Reformvorschlägen für die Gesetzliche Krankenversicherung und die… Weiterlesen

Zur Beschlussfassung der Änderungen zum Kindertagesförderungsgesetzes erklärt die Vorsitzende und bildungspolitische Sprecherin der Linksfraktion im Landtag Mecklenburg-Vorpommern, Jeannine Rösler: „Kernstück der Änderungen ist die Verbesserung der Fachkraft-Kind-Relation. Ab dem 1. Januar 2027 soll in den Krippen eine Fachkraft durchschnittlich… Weiterlesen

Zur Bestätigung des Masterplans BNE im Kabinett erklärt die Vorsitzende und bildungspolitische Sprecherin der Linksfraktion im Landtag Mecklenburg-Vorpommern, Jeannine Rösler: „Die Linksfraktion im Landtag Mecklenburg-Vorpommern begrüßt die Vorlage des „Masterplans Bildung für nachhaltige Entwicklung Mecklenburg-Vorpommern für frühkindliche… Weiterlesen

Zum heutigen Kabinettsbeschluss zur Landesstrategie zur Umsetzung der Istanbul-Konvention erklärt die gleichstellungspolitische Sprecherin der Linksfraktion im Landtag Mecklenburg-Vorpommern, Elke-Annette Schmidt: „Der heutige Kabinettsbeschluss ist ein historischer Meilenstein für den Gewaltschutz in Mecklenburg-Vorpommern und zeigt deutlich:… Weiterlesen

Der Parlamentarische Untersuchungsausschuss (PUA) „NSU II/Rechtsextremismus“ hat am heutigen Montag seine Empfehlungen beschlossen. Damit schließt sich ein Kapitel intensiver parlamentarischer Aufarbeitung, das 2018 mit dem Vorgängerausschuss zum NSU-Komplex in Mecklenburg-Vorpommern begann. In der aktuellen 8. Wahlperiode wurde diese Arbeit… Weiterlesen

Zur Verabschiedung des Abschlussberichts der Enquete-Kommission „Jung sein in M-V“ erklärt das Mitglied der Enquete-Kommission im Landtag Mecklenburg-Vorpommern, Christian Albrecht: „Mit der heutigen Verabschiedung des Abschlussberichts hat die Enquete-Kommission ein starkes Fundament für die künftige Kinder- und Jugendpolitik in… Weiterlesen

Zum Tag der offenen Tür des Landtages Mecklenburg-Vorpommern am 14. Juni erklärt die Vorsitzende der Linksfraktion im Landtag Mecklenburg-Vorpommern, Jeannine Rösler: „Diesen Samstag öffnet der Landtag Mecklenburg-Vorpommern seine Türen für interessierte Bürger:innen. Auch die Linksfraktion wird mit eigenen Informationsständen vertreten sein und… Weiterlesen

Anlässlich der morgigen Beratung des Gebäudemodernisierungsgesetzes im Bundesrat erklärt die energiepolitische Sprecherin der Linksfraktion im Landtag Mecklenburg-Vorpommern, Elke-Annette Schmidt: „Der vorliegende Entwurf des Gebäudemodernisierungsgesetzes ist kein Schritt nach vorn, sondern eine klimapolitische und fossile Rückwärtsrolle. Statt… Weiterlesen