Zur heutigen Sitzung des Parlamentarischen Untersuchungsausschusses (PUA) zur Aufklärung der NSU-Aktivitäten und weiterer rechtsterroristischer Strukturen in M-V erklärt der innenpolitische Sprecher der Linksfraktion, Michael Noetzel:    „Die militant-rechten und rechtsterroristischen Netzwerke, die auch in Mecklenburg-Vorpommern aktiv sind,… Weiterlesen

Zum spürbaren Nachlassen der Klimaproteste in Deutschland und M-V erklärt der umweltpolitische Sprecher der Linksfraktion, Dr. Daniel Trepsdorf: „In den zurückliegenden Jahren haben die Klimaproteste spürbar an Schlagkraft verloren. Pandemie, Energiekrise sowie Inflation und die damit verbundenen Sorgen der Menschen tragen sicherlich zu dieser … Weiterlesen

Zur Teilnahme von Schülerinnen und Schülern aus M-V am Herbstfinale von „Jugend trainiert für Olympia & Paralympics“ vom 21. bis 25. September in Berlin erklärt die Vorsitzende und bildungspolitische Sprecherin der Linksfraktion, Jeannine Rösler: „Wenn das Herbstfinale von ‚Jugend trainiert für Olympia & Paralympics‘ beginnt – ist… Weiterlesen

Zur Interkulturellen Woche, die unter dem Motto „Dafür!“ ab 21. September auch in Mecklenburg-Vorpommern stattfindet, erklärt die migrationspolitische Sprecherin der Linksfraktion, Steffi Pulz-Debler: „Die Interkulturelle Woche ist nach 50 Jahren ihres Bestehens deutschlandweit und auch bei uns inzwischen zu einem festen Bestandteil des… Weiterlesen

Zur gestrigen Entscheidung der Sonderverkehrsministerkonferenz, das Deutschlandticket ab 2026 auf 63 Euro zu erhöhen, erklärt die Abgeordnete der Linksfraktion, Elke-Annette Schmidt: „Die Verteuerung des Deutschlandtickets auf 63 Euro ist nichts anderes als ein klarer Wortbruch der Bundesregierung. Union und SPD hatten den Menschen zugesichert,… Weiterlesen

Zu den Durchsuchungsmaßnahmen der Staatsanwaltschaft Schwerin in den Räumen des Innenministeriums sowie des Landesamts für Polizeitechnik, Brand- und Katstrophenschutz (LPBK), die heute auch Thema im Innenausschuss waren, erklärt der innenpolitische Sprecher der Linksfraktion, Michael Noetzel:       „Durchsuchungen in Räumen von Behörden und… Weiterlesen

Zum Weltkindertag am 20. September erklärt der kinder- und jugendpolitische Sprecher der Linksfraktion, Christian Albrecht:     „Das Motto des diesjährigen Weltkindertages ‚Kinderrechte – Bausteine für Demokratie‘ unterstreicht, wie wichtig die Umsetzung der Kinderrechte als Fundament der Demokratie und der Zukunft aller ist. Die Annahme der… Weiterlesen

Zum Bildungskongress, der heute als gemeinsame Veranstaltung des Bildungsministeriums mit den Bildungspartnern im Schweriner Schloss stattfand, erklärt die Vorsitzende und bildungspolitische Sprecherin der Linksfraktion, Jeannine Rösler:     „Schon zu Beginn der Veranstaltung wurde es lebendig im Plenarsaal: Johannes Schröder, besser bekannt als… Weiterlesen

Zur Entscheidung der Landesregierung, die Mietpreisbremse in Rostock und Greifswald bis 2028 zu verlängern, erklärt der wohnungspolitische Sprecher der Linksfraktion, Dr. Daniel Trepsdorf: „Es ist richtig und notwendig, dass die Mietpreisbremse in Rostock und Greifswald fortgeführt wird. Die Mieten in beiden Städten steigen seit Jahren deutlich… Weiterlesen

Zum möglichen Ausstieg einiger Verkehrsgesellschaften aus der Finanzierung des Deutschlandtickets erklärt die Abgeordnete der Linksfraktion, Elke-Annette Schmidt:     „Das Deutschlandticket ist ein Meilenstein für eine soziale und klimafreundliche Mobilität. Für viele Menschen, insbesondere für Pendlerinnen und Pendler, Auszubildende sowie… Weiterlesen