Zur Bundesratsinitiative Mecklenburg-Vorpommerns zu Lootboxen erklärt der kinder- und jugendpolitische Sprecher der Linksfraktion, Christian Albrecht:    „Es ist höchste Zeit, klare gesetzliche Vorgaben zu Lootboxen in digitalen Spielen auf den Weg zu bringen, andere Länder sind da längst weiter. Die virtuellen Schatzkisten, die sich meist nur… Weiterlesen

Zum heutigen Kabinettsbeschluss zum neuen Schulgesetz erklärt die Vorsitzende und bildungspolitische Sprecherin der Linksfraktion, Jeannine Rösler: „Das Kabinett hat heute eine weitere Änderung des Schulgesetzes beschlossen. Damit wird ein Reformpaket auf den Weg gebracht, das die Schulen unseres Landes fit für die Zukunft macht und wichtige… Weiterlesen

Zum dritten Todestag der kurdischen Iranerin Jina Mahsa Amini erklärt die migrationspolitische Sprecherin der Linksfraktion, Steffi Pulz-Debler: „Heute jährt sich zum dritten Mal der Todestag von Jina Mahsa Amini, die von der iranischen Sittenpolizei ermordet wurde, weil sie angeblich ihr Kopftuch nicht den Vorgaben des Regimes entsprechend trug.… Weiterlesen

Zum Monitoringbericht zur Energiewende, den die Wirtschafts- und Energieministerin Katharina Reiche (CDU) gestern vorgelegt hat, erklärt der energiepolitische Sprecher der Linksfraktion, Dr. Daniel Trepsdorf: „Geht es nach den Plänen von Ministerin Reiche, soll die Energiewendeund das Ziel, bis 2045 klimaneutral zu werden, ausgebremst werden. So… Weiterlesen

Zur Ersten Lesung des Doppelhaushalts 2026/2027 des Landes erklärt die Vorsitzende der Linksfraktion, Jeannine Rösler:     „Der Landeshaushalt sichert Investitionen und Daseinsvorsorge und damit das Leben der Menschen überall in Mecklenburg-Vorpommern. Er ist so aufgestellt, dass wir niemanden zurücklassen. Einen wesentlichen Schwerpunkt legen… Weiterlesen

Zu den Gesprächen von Innenminister Alexander Dobrindt mit den Taliban erklärt die migrationspolitische Sprecherin der Linksfraktion, Steffi Pulz-Debler: „Es ist ein unfassbarer Tabubruch: Die Bundesregierung verhandelt mit den Taliban – einem Regime, das Frauen entrechtet, Oppositionelle verfolgt und die Menschenrechte mit Füßen tritt – ein… Weiterlesen

Zu den Ergebnissen der bundesweiten Schulleitungsbefragung erklärt die Vorsitzende und bildungspolitische Sprecherin der Linksfraktion, Jeannine Rösler:     „Die Ergebnisse zeigen: Schulleitungen sind tragende Säulen des Schulsystems, sie leisten Außergewöhnliches für die Bildung und den gesellschaftlichen Zusammenhalt.  Dafür gebührt ihnen Dank… Weiterlesen

Zum bundesweiten Tag des offenen Denkmals am 14. September, der in diesem Jahr unter dem Motto „Wert-voll: unbezahlbar oder unersetzlich?“ stattfindet, erklärt die kulturpolitische Sprecherin der Linksfraktion, Elke-Annette Schmidt: „Wenn wir am Tag des offenen Denkmals vor einer versteckten Dorfkirche, einem prächtigen Gutshaus, einem besonderen… Weiterlesen

Zur heutigen Sondersitzung des Sozialausschusses zu einem Bericht der Landesregierung über das Ehec-Infektionsgeschehen im Land erklärt der gesundheitspolitische Sprecher der Linksfraktion, Torsten Koplin: „Mecklenburg-Vorpommern hatte im August – wie andere Bundesländer auch – ein Infektionsgeschehen mit dem Ehec-Bakterium zu verzeichnen. Das … Weiterlesen

Zum heutigen bundesweiten Gedenktag der Wohnungslosen erklärt der wohnungspolitische Sprecher der Linksfraktion, Dr. Daniel Trepsdorf: „Über 530 000 Menschen waren 2024 deutschlandweit von Wohnungslosigkeit betroffen – eine erschreckend hohe Zahl. Ursachen hierfür sind u. a. Jobverlust, Schulden, die soziale Ausgrenzung von Menschen, aber auch… Weiterlesen